Als Bundeskanzler Willy Brandt am 6. Dezember 1970 mit einer offiziellen Delegation der Bundesregierung nach Warschau flog, um im Rahmen seiner \u201eneuen Ostpolitik\u201c den Warschauer Vertrag mit der Volksrepublik Polen zu unterzeichnen, f\u00fchlte er, wie er sp\u00e4ter in seinen Memoiren schrieb, dass er sich \u2013 stellvertretend f\u00fcr seine Landsleute \u2013 \u201eauf einen Pr\u00fcfstand der Geschichte zu begeben hatte\u201c. F\u00fcr den n\u00e4chsten Vormittag sah das Programm vor der Unterzeichnung des Vertrages zwei Kranzniederlegungen vor: zun\u00e4chst am Grabmal des Unbekannten Soldaten, dann vor dem Ehrenmal f\u00fcr die Toten des Warschauer Ghettos. Dort verharrte Brandt nach dem Richten der Kranzschleife nicht, wie \u00fcblich, stehend, sondern kniete f\u00fcr etwa eine halbe Minute nieder. Das Bild ging um die Welt: Es war eine Geste der Demut, eine Bitte um Vergebung \u2013 nicht f\u00fcr eigene Schuld, sondern f\u00fcr die Schuld aller Deutschen, die im \u201eDritten Reich\u201c Verbrechen begangen hatten.<\/p>\n
Hermann Schreiber, der die Szene beobachtete, schrieb dazu eine Woche sp\u00e4ter im Nachrichtenmagazin Der Spiegel<\/em>: \u201eWenn dieser nicht religi\u00f6se, f\u00fcr das Verbrechen nicht mitverantwortliche, damals nicht dabei gewesene Mann nun dennoch auf eigenes Betreiben seinen Weg durchs ehemalige Warschauer Ghetto nimmt und dort niederkniet \u2013 dann kniet er da also nicht um seinetwillen. Dann kniet er, der das nicht n\u00f6tig hat, da f\u00fcr alle, die es n\u00f6tig haben, aber nicht da knien \u2013 weil sie es nicht wagen oder nicht k\u00f6nnen oder nicht wagen k\u00f6nnen. Dann bekennt er sich zu einer Schuld, an der er selber nicht zu tragen hat, und bittet um eine Vergebung, derer er selber nicht bedarf. Dann kniet er da f\u00fcr Deutschland.\u201c<\/p>\n Dieser \u201eKniefall von Warschau\u201c vom 7. Dezember 1970, den man in der ganzen Welt zur Kenntnis nahm, war nicht geplant. Die Geste kam \u00fcberraschend: f\u00fcr die deutsche Delegation und die Gastgeber ebenso wie f\u00fcr die breitere \u00d6ffentlichkeit. Brandt selber hat dazu sp\u00e4ter bemerkt, er sei auch nicht \u201egeplant\u201c gewesen. Zwar hatte er sich am fr\u00fchen Morgen \u00fcberlegt, dass es gelingen m\u00fcsse, \u201edie Besonderheit des Gedenkens am Getto-Monument zum Ausdruck zu bringen\u201c. Aber er hatte dar\u00fcber mit niemandem gesprochen. Unter der Last der j\u00fcngsten deutschen Geschichte tat er, wie er sagte, \u201ewas Menschen tun, wenn die Worte versagen; so gedachte ich der Millionen Ermordeter\u201c.<\/p>\n Tats\u00e4chlich wurde die Geste nicht nur zu einem Zeichen der Vers\u00f6hnung, sondern ebenfalls zum Symbol der Politik, f\u00fcr die Brandt 1971 den Friedensnobelpreis erhielt. Doch w\u00e4hrend der Kniefall international beinahe ausschlie\u00dflich positiv bewertet wurde, stie\u00df er in der Bundesrepublik auch auf Ablehnung. G\u00fcnter Grass sprach sogar vom \u201eHass\u201c, der damals von den politischen Gegnern \u201ebewusst gesch\u00fcrt\u201c worden sei. In der westdeutschen Bev\u00f6lkerung waren die Meinungen geteilt: Einer Umfrage zufolge fanden 48 Prozent den Kniefall \u00fcbertrieben, 41 Prozent hielten ihn f\u00fcr angemessen, 11 Prozent hatten dazu keine Meinung. Dies galt jedoch nicht nur f\u00fcr den Kniefall, sondern f\u00fcr die gesamte Ostpolitik, die Brandt vertrat. Und diese Politik begann nicht mit Warschau, sondern hatte eine lange Vorgeschichte.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Bau der Berliner Mauer vom 13. August 1961 geh\u00f6rt zu den einschneidenden Z\u00e4suren der deutschen Nachkriegspolitik. Brandt bemerkte dazu sp\u00e4ter, seine politischen \u00dcberlegungen seien \u201edurch die Erfahrung dieses Tages\u201c wesentlich mitbestimmt worden: \u201eWas man meine Ostpolitik genannt hat, wurde vor diesem Hintergrund geformt.\u201c Zwar lebten die Deutschen bereits seit 1945 in zwei unterschiedlichen Welten, die 1949 mit der Gr\u00fcndung der Bundesrepublik und der DDR ihren staatlichen Ausdruck gefunden hatten. Aber erst mit dem Mauerbau wurde die Hoffnung auf baldige Wiedervereinigung zu einer Schim\u00e4re. Bis dahin hatten beide deutschen Regierungen zumindest formal am politischen Ziel der \u00dcberwindung der Teilung festgehalten.<\/p>\n Selbst die Westintegration der Bundesrepublik, die vordergr\u00fcndig die Spaltung vertieft hatte, war offiziell als Voraussetzung zur Wiedervereinigung begriffen worden, wie insbesondere Bundeskanzler Adenauer immer wieder betonte: Im gleichen Ma\u00dfe, in dem sich der westdeutsche Teilstaat zu einem politisch stabilen und wirtschaftlich prosperierenden Gemeinwesen entwickele, so Adenauer, erh\u00f6he sich auch seine \u201eMagnet-Wirkung\u201c auf die B\u00fcrger Ostdeutschlands; diese w\u00fcrden dadurch entweder zum Aufstand gegen ihre Regierung oder zur Flucht in den Westen veranlasst. Die Annahme war nicht v\u00f6llig abwegig: Der 17.\u00a0Juni 1953 und 2,7 Millionen Fl\u00fcchtlinge, die zwischen 1949 und 1961 aus der DDR in die Bundesrepublik \u00fcbersiedelten, schienen Adenauer recht zu geben.<\/p>\n Allerdings besagten alle Bekenntnisse zur Wiedervereinigung wenig, wenn man sie mit der Realit\u00e4t des Ost-West-Konflikts konfrontierte. Seit Beginn des \u201eKalten Krieges\u201c 1946\/47, sp\u00e4testens aber mit dem NATO-Beitritt der Bundesrepublik und der Gr\u00fcndung des Warschauer Paktes 1955, stellten sich beide Seiten auf die dauerhafte Existenz zweier deutscher Staaten ein. Sogar Bundeskanzler Adenauer war jetzt bereit, eine Einladung der sowjetischen Regierung zu einem Besuch nach Moskau im September 1955 anzunehmen, um \u00fcber die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die R\u00fcckf\u00fchrung der letzten deutschen Kriegsgefangenen zu verhandeln. Nur eine Woche nach Adenauers Moskau-Besuch billigte die UdSSR der DDR die staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t zu. Praktisch bedeutete dies, dass die deutsche Wiedervereinigung von der Tagesordnung der Politik zwischen den Gro\u00dfm\u00e4chten abgesetzt war und unter den Bedingungen des Ost-West-Konflikts keine Aussicht auf Verwirklichung mehr besa\u00df.<\/p>\n Wie sehr der Sowjetunion an der fortdauernden Existenz der DDR gelegen war, zeigte sich im Juni 1956, als der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister Christian Pineau eine \u00c4u\u00dferung Nikita Chruschtschows wiedergab, er habe lieber 20 Millionen Deutsche auf seiner Seite als 70 Millionen gegen sich; selbst wenn Deutschland milit\u00e4risch neutral w\u00e4re, gen\u00fcge dies der Sowjetunion nicht. Denn die DDR war inzwischen ein machtpolitischer Schlussstein des sowjetischen Imperiums geworden, der Moskau eine fast unbegrenzte Truppenstationierung in Mitteleuropa erm\u00f6glichte.<\/p>\n Die kommunistische Herrschaft in der Tschechoslowakei wurde dadurch milit\u00e4risch flankiert, das unberechenbare Polen gegen\u00fcber dem Westen abgeriegelt. Wie bedeutsam diese Rolle der DDR war, sollte sich in ihrer ganzen Dramatik erst 1989\/90 offenbaren, als mit dem Zusammenbruch des SED-Regimes auch die sowjetische Position in der Tschechoslowakei und Polen zerfiel. Aber bereits beim Ungarn-Aufstand und den Unruhen in Polen 1956 erwies sich die sowjetische Pr\u00e4senz in der DDR als n\u00fctzlicher Teil eines Einflusssph\u00e4renkonzepts, das auch vom Westen durch Nichtintervention respektiert wurde.<\/p>\n Durch den Exodus qualifizierter Arbeitskr\u00e4fte geriet die DDR in den 1950er Jahren allerdings so stark unter Druck, dass sie schlie\u00dflich nur noch mit der Zwangsma\u00dfnahme einer physischen Abriegelung gegen\u00fcber dem Westen stabilisiert werden konnte. Nach dem Mauerbau war ein Zusammenbruch des SED-Regimes in absehbarer Zeit dann nicht mehr zu erwarten. Adenauers \u201ePolitik der St\u00e4rke\u201c war gescheitert. Nun galt es, pragmatische Wege f\u00fcr ein friedliches Nebeneinander der beiden deutschen Staaten zu finden, ohne mit dem Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes in Konflikt zu geraten.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Mauerbau f\u00f6rderte somit die Einsicht in die Dringlichkeit einer \u201eneuen Ostpolitik\u201c. Man habe damals, im August 1961, \u201eeinen Vorhang weggezogen, um uns eine leere B\u00fchne zu zeigen\u201c, so Brandt im R\u00fcckblick. Illusionen seien abhandengekommen, die das Ende der hinter ihnen stehenden Hoffnungen \u00fcberlebt hatten \u2013 \u201eIllusionen, die sich an etwas klammerten, das in Wahrheit nicht mehr existierte\u201c. Zwar suchte Brandt nach dem 13. August den Berlinern in der Krise politisch und moralisch Halt zu geben und kritisierte auch die Bundesregierung und die westlichen Alliierten mit bitteren Worten, weil sie der Abriegelung Ost-Berlins tatenlos zusahen.<\/p>\n Doch f\u00fcr die Westm\u00e4chte kam eine Intervention jetzt ebenso wenig in Betracht wie beim 17. Juni 1953 oder beim Ungarn-Aufstand 1956. Die Zementierung des Status quo in Deutschland wurde von ihnen sogar mit Erleichterung zur Kenntnis genommen, weil damit der Frieden in Europa erhalten blieb und eine \u00c4ra der Verhandlungen begann, die zu weitreichenden R\u00fcstungskontrollvereinbarungen zwischen den USA und der Sowjetunion sowie ab 1969 ebenfalls zu einer Entspannung in Europa f\u00fchren sollte.<\/p>\n F\u00fcr den Regierenden B\u00fcrgermeister Berlins waren solche Perspektiven 1961 allerdings noch nicht erkennbar. Die Urspr\u00fcnge seiner neuen Ostpolitik liegen daher weniger in der theoretischen Durchdringung eines komplexen geschichtlichen Sachverhalts, als vielmehr in der Tatsache der physischen und politischen N\u00e4he zum Problem. So entstand diese Politik nicht in Bonn \u2013 weder in der Bundesregierung um Adenauer noch in der SPD um Wehner \u2013, sondern in Berlin, wo Brandt und seine Mitarbeiter, darunter sein Pressesprecher Egon Bahr und die vertrauten Gef\u00e4hrten Heinrich Albertz, Klaus Sch\u00fctz und Dietrich Spangenberg, in den 1950er Jahren zu den \u201eKalten Kriegern\u201c und energischen Bef\u00fcrwortern einer nationalstaatlichen Wiedervereinigung geh\u00f6rt hatten und wo sie nun aus dem unmittelbaren Erleben der Spaltung zu Vorreitern einer Neuorientierung wurden, die auf eine undogmatische Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen im geteilten Europa abzielte.<\/p>\n Zwar sind in Brandts Reden und Schriften schon 1960 Hinweise zu finden, in denen er f\u00fcr einen offensiveren Umgang mit den Kommunisten pl\u00e4dierte. Nach dem Mauerbau nahm diese Tendenz aber deutlich zu, die er schlie\u00dflich im Oktober 1962 in einer Vorlesung \u00fcber \u201eWagnis und Chance der Koexistenz\u201c an der amerikanischen Harvard University zu einem programmatischen Konzept \u2013 einer \u201ePolitik der Transformation\u201c, wie er es nannte \u2013 verdichtete.<\/p>\n Nicht zuf\u00e4llig berief sich Brandt bei der Begr\u00fcndung seines ostpolitischen Neuanlaufs wiederholt auf Pr\u00e4sident John F. Kennedy und dessen Rede vom 4.\u00a0Juli 1962, in der dieser zu \u201einternationaler Zusammenarbeit mit dem Angebot aktiver Partnerschaft und konkreter weltweiter Solidarit\u00e4t\u201c aufgerufen hatte. Es sei die \u201ePflicht der Europ\u00e4er\u201c, so Brandt, \u201ehierauf eine ebenb\u00fcrtige Antwort zu geben\u201c und nach Wegen zu suchen, \u201edie Mauer durchl\u00e4ssig zu machen und die besonders lebensfeindlichen Lasten der Spaltung mildern und, wo m\u00f6glich, \u00fcberwinden zu helfen\u201c.<\/p>\n Dies war die \u201eBerliner Linie\u201c, die in langen Gespr\u00e4chen zwischen Brandt, Bahr, Albertz, Sch\u00fctz und Spangenberg entstanden war. Seit Dezember 1961 ging es darin um Passierscheine, durch die ein Minimum an innerst\u00e4dtischem Besuchsverkehr geschaffen wurde, sowie um die Regelung humanit\u00e4rer Fragen, wie Familienzusammenf\u00fchrungen, in die schlie\u00dflich auch das Gesamtdeutsche Ministerium in Bonn einbezogen wurde. Die Erfolge waren bescheiden, aber sp\u00fcrbar. Allein 790\u00a0000 West-Berliner nutzten die Passierscheinregelung von Weihnachten bis Neujahr 1963, um Verwandte im Ostteil der Stadt zu besuchen. Die Wirkung reichte weit \u00fcber Berlin hinaus: Das Passierschein-Abkommen war ein Beweis f\u00fcr die M\u00f6glichkeit, allen ideologischen Unterschieden zum Trotz und ungeachtet divergierender Rechtsauffassungen zu praktischen L\u00f6sungen mit den \u00f6stlichen Verhandlungspartnern zu kommen.<\/p>\n Doch was Brandt und seine Mitarbeiter jetzt anstrebten, war eine grunds\u00e4tzliche Neugestaltung des Verh\u00e4ltnisses zwischen Ost und West \u2013 zumindest in Deutschland und Europa. Dabei kam ihnen wiederum Pr\u00e4sident Kennedy zu Hilfe, der bei seinem Besuch in Berlin Ende Juni 1963 in der Freien Universit\u00e4t erkl\u00e4rte, es sei \u201ewichtig, dass f\u00fcr die Menschen in den stillen Stra\u00dfen \u00f6stlich von uns die Verbindung mit der westlichen Gesellschaft aufrechterhalten wird \u2013 mittels aller Ber\u00fchrungspunkte und Verbindungsm\u00f6glichkeiten, die geschaffen werden k\u00f6nnen, durch das H\u00f6chstma\u00df von Handelsbeziehungen, das unsere Sicherheit erlaubt\u201c. Kennedy wurde damit zu einer zentralen Instanz, auf die sich die Bef\u00fcrworter einer neuen Ostpolitik berufen konnten.<\/p>\n F\u00fcr Brandt war dies in doppelter Hinsicht von Bedeutung: Zum einen befand er sich dadurch \u2013 im Gegensatz zu Adenauer \u2013 mit seinen Auffassungen im Einklang mit dem wichtigsten Repr\u00e4sentanten der westlichen Politik. Zum anderen ergab sich aus der beginnenden amerikanisch-sowjetischen Ann\u00e4herung ein zunehmender Sachzwang in Richtung Entspannung, um eine internationale Isolierung zu vermeiden.<\/p>\n Auch Egon Bahr berief sich daher im Juli 1963 auf Kennedys gerade proklamierte \u201eStrategie des Friedens\u201c, als er in der Evangelischen Akademie Tutzing zum ersten Mal die Paradoxie aussprach, von der die neue Ostpolitik nach 1969 lebte: \u201e\u00dcberwindung des Status quo, indem der Status quo zun\u00e4chst nicht ver\u00e4ndert werden soll.\u201c Jede Politik zum direkten Sturz des Regimes auf der anderen Seite sei aussichtslos, so Bahr. Der ostdeutsche Staat m\u00fcsse daher von der Bundesrepublik und den Westm\u00e4chten als Realit\u00e4t respektiert werden, ohne ihn juristisch anzuerkennen.<\/p>\n Unterhalb der juristischen Anerkennung gebe es noch viel Bewegungsraum. Nicht-Anerkennung d\u00fcrfe die Politik nicht l\u00e4hmen. Wenn die Mauer ein Zeichen der Angst und des kommunistischen Selbsterhaltungstriebes sei, dann w\u00e4re zu fragen, ob es nicht M\u00f6glichkeiten gebe, \u201ediese durchaus berechtigten Sorgen dem Regime graduell so weit zu nehmen, dass auch die Auflockerung der Grenzen und der Mauer praktikabel wird, weil das Risiko ertr\u00e4glich ist\u201c. Das sei eine Politik, die man auf die Formel bringen k\u00f6nnte: \u201eWandel durch Ann\u00e4herung\u201c. Bahrs pr\u00e4gnanter Slogan, nicht Brandts h\u00f6lzerne Vokabel von der \u201eTransformation\u201c, sollte nun bald zum vielfach missverstandenen Schl\u00fcsselbegriff f\u00fcr die Diskussion um die neue Ostpolitik werden.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Phase zwischen dem Mauerbau 1961 und dem Machtantritt der sozialliberalen Koalition 1969 war demzufolge eine Periode des \u00dcbergangs, in der die neue Ostpolitik allm\u00e4hlich Gestalt annahm, ohne bereits zum Zuge zu kommen. Dazu, dass sie zunehmend bessere Chancen f\u00fcr ihre Realisierung gewann, trugen nicht nur Brandt und seine Mitstreiter in der SPD, sondern eine Vielzahl von Einzelpersonen und Institutionen bei, die sich um eine Versachlichung und Entideologisierung des Verh\u00e4ltnisses zum Osten bem\u00fchten. Pers\u00f6nlichkeiten wie Karl Jaspers, Marion Gr\u00e4fin D\u00f6nhoff, Golo Mann, Carl Friedrich von Weizs\u00e4cker und Sebastian Haffner, der liberale Teil von Presse, Funk und Fernsehen, aber auch die Evangelische Kirche sowie einzelne Wagemutige und Gruppierungen in den Parteien traten nun mit eigenen Vorschl\u00e4gen und Pl\u00e4nen f\u00fcr eine Modifizierung der Ost- und Deutschlandpolitik hervor.<\/p>\n Indem sie in wechselnder Schwerpunktsetzung zu verstehen gaben, dass die deutschen Ostgebiete verloren seien, die unvermeidbare Anerkennung der Oder-Nei\u00dfe-Grenze endlich vollzogen werden m\u00fcsse und das Instrumentarium der Adenauerschen Deutschlandpolitik mit Alleinvertretungsanspruch, Hallstein-Doktrin und ihrem Verweis auf die Vier-M\u00e4chte-Verantwortung nicht l\u00e4nger brauchbar sei, ebneten sie damit politisch und psychologisch den Weg f\u00fcr den ostpolitischen Neuanlauf, bei dem sich in der SPD neben Brandt und Wehner nun auch Helmut Schmidt erstmals profilierte.<\/p>\n Die offizielle Politik kam dagegen zu dieser Zeit noch nicht \u00fcber tastende Versuche hinaus, das Misstrauen der osteurop\u00e4ischen Staaten gegen\u00fcber der Bundesrepublik abzubauen und eine Basis f\u00fcr Zusammenarbeit zu schaffen. Zwar f\u00fchrten Bem\u00fchungen um einen verst\u00e4rkten Austausch mit den osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern auf allen Gebieten, vom Handel bis zum Sport, sowie die Errichtung von Handelsmissionen in Warschau, Budapest, Bukarest und Sofia dazu, den sogenannten \u201eOstkontakten\u201c den Ruch des \u201ehalben Landesverrats\u201c zu nehmen. Dennoch wurde eine Wende in der Ostpolitik weder unter Bundeskanzler Ludwig Erhard noch w\u00e4hrend der Gro\u00dfen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger erreicht.<\/p>\n Erhard konnte sich nicht dazu durchringen, die DDR einzubeziehen. Und Kiesinger beging gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft den strategischen Fehler, diplomatische Beziehungen mit Rum\u00e4nien aufzunehmen, ohne vorher das Verh\u00e4ltnis zur DDR und zu Polen gekl\u00e4rt zu haben. Der Botschafteraustausch mit Bukarest wurde dadurch zum Bumerang: Unter dem Druck der Sowjetunion, Polens und der DDR beschloss der Warschauer Pakt im Februar 1967 eine \u201eumgekehrte Hallstein-Doktrin\u201c. Kein Mitglied des Paktes durfte danach sein Verh\u00e4ltnis zur Bundesrepublik normalisieren, ehe nicht die bilateralen Beziehungen zwischen der DDR und der Bundesrepublik auf eine vertragliche Grundlage gestellt waren.<\/p>\n Zwar hatte Kiesinger in seiner Regierungserkl\u00e4rung am 13. Dezember 1966 gefordert, man m\u00fcsse \u201eohne Scheuklappen sehen, was ist\u201c. Aber unter dem bremsenden Einfluss konservativer Parteig\u00e4nger wie Karl Carstens und Karl Theodor Freiherr zu Guttenberg \u2013 seiner beiden Staatssekret\u00e4re im Kanzleramt \u2013 war er nicht in der Lage, grunds\u00e4tzliche Positionen seiner Vorg\u00e4nger zu revidieren. Dies galt f\u00fcr die Oder-Nei\u00dfe-Frage ebenso wie f\u00fcr den Anspruch, \u201ef\u00fcr das ganze deutsche Volk zu sprechen\u201c. Auch wenn Kiesinger am 17. Juni 1967 feststellte, man k\u00f6nne \u201edas Zusammenwachsen der getrennten Teile Deutschlands nur eingebettet sehen in den Prozess der \u00dcberwindung des Ost-West-Konflikts in Europa\u201c, und Reizworte wie \u201eAlleinvertretungsrecht\u201c und \u201eSowjetzone\u201c inzwischen vermied, kam er damit \u00fcber gut gemeinte Redensarten nicht hinaus.<\/p>\n Willy Brandt sah sich deshalb als Au\u00dfenminister der Gro\u00dfen Koalition bald isoliert, als er sich in Anlehnung an die Praxis der Berliner Passierscheinverhandlungen bem\u00fchte, die DDR in seine \u201ePolitik der kleinen Schritte\u201c einzubeziehen. In der Gro\u00dfen Koalition stie\u00df sein Pragmatismus, f\u00fcr den er in Gro\u00dfbritannien und den USA viel Verst\u00e4ndnis fand, an enge Grenzen.<\/p>\n W\u00e4hrend Brandt dr\u00e4ngte, den Schritt zur Anerkennung der DDR zu wagen, um endlich aus dem Dilemma der bisherigen Ost- und Deutschlandpolitik auszubrechen, zog sich Kiesinger nach dem R\u00fcckschlag vom Februar 1967 zunehmend auf Positionen zur\u00fcck, die er erst drei Monate zuvor verlassen hatte. Im Sommer 1969 war diese Resignation vollkommen, als er feststellte, solange die Sowjetunion sich nicht bereit zeige, die deutsche Frage im Wege der Verst\u00e4ndigung zu l\u00f6sen, \u201ek\u00f6nnen wir zun\u00e4chst nur die verbliebenen deutschen Positionen verteidigen\u201c.<\/p>\n Eine erfolgversprechende neue Ostpolitik war danach in Brandts Augen nicht mehr mit der CDU\/CSU, sondern nur noch gegen sie zu verwirklichen. Nicht zuletzt aus ostpolitischen Gr\u00fcnden arbeitete er deshalb \u2013 sehr zum Leidwesen von Helmut Schmidt und Herbert Wehner \u2013 fr\u00fchzeitig auf einen Machtwechsel in Bonn hin, der auch einen Politikwechsel in Deutschland erm\u00f6glichen sollte. Zugleich gab er seinem ehemaligen Berliner Pressesprecher Egon Bahr im Ausw\u00e4rtigen Amt die Gelegenheit, als Leiter des Politischen Planungsstabs die \u201eneue Ostpolitik\u201c im Detail vorzubereiten. Mit der Bildung der sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP nach der Bundestagswahl vom 28. September 1969 wurde der Wechsel schlie\u00dflich vollzogen, der damit auch zur eigentlichen Geburtsstunde der Brandtschen Ostpolitik wurde.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Mit ihrem Bem\u00fchen, die Beziehungen zu den Staaten Osteuropas, einschlie\u00dflich der DDR, zu verbessern, folgte die neue Bundesregierung jetzt auch dem internationalen Trend zur Entspannung. Sogar die NATO hatte sich bereits in ihrem Harmel-Bericht vom 14. Dezember 1967 \u00fcber die k\u00fcnftigen Aufgaben der Allianz zu einem Gesamtkonzept angemessener R\u00fcstungsvorkehrungen und beiderseitiger, ausgewogener R\u00fcstungskontrolle und Abr\u00fcstung im Rahmen einer politischen Entspannung zwischen Ost und West bekannt (\u201eZwei-Pfeiler-Doktrin\u201c). Die USA und die Sowjetunion unternahmen seit dem Amtsantritt des amerikanischen Pr\u00e4sidenten Richard M. Nixon und seines Sicherheitsberaters Henry A. Kissinger im Januar 1969 ebenfalls verst\u00e4rkte Anstrengungen, das Ost-West-Verh\u00e4ltnis zu entspannen und vor allem die R\u00fcstungskontrollverhandlungen zu intensivieren, um eine \u201e\u00c4ra der Verhandlungen\u201c einzuleiten, in die bald auch China einbezogen wurde.<\/p>\n Wenn Bonn nicht in Gefahr geraten wollte, sich au\u00dfenpolitisch zu isolieren, musste es sich in diesen Entspannungsprozess einf\u00fcgen. Umgekehrt profitierte die Bundesrepublik aber auch von der allgemeinen Ost-West-Entspannung, weil die Verbesserung des politischen Klimas zwischen den Bl\u00f6cken die Bereitschaft zum Entgegenkommen auf beiden Seiten f\u00f6rderte und somit g\u00fcnstige Voraussetzungen f\u00fcr Verhandlungen im Rahmen der neuen Ostpolitik schuf. Bereits im Sommer und Herbst 1969 \u2013 also noch vor dem Machtwechsel in Bonn \u2013 wurde diese Ver\u00e4nderung sichtbar. Verschiedenen diplomatischen Signalen aus Moskau folgte am 22. September 1969 ein Gespr\u00e4ch zwischen dem sowjetischen Au\u00dfenminister Andrej Gromyko und seinem deutschen Amtskollegen Willy Brandt \u2013 damals noch Au\u00dfenminister der Gro\u00dfen Koalition \u2013 in New York, bei dem die beiderseitige Bereitschaft ge\u00e4u\u00dfert wurde, auch \u00fcber \u201epraktische Fragen\u201c zu sprechen.<\/p>\n Nach Bildung der sozialliberalen Koalition empfing der neue Bundesau\u00dfenminister Walter Scheel am 30. Oktober den sowjetischen Botschafter in Bonn, um \u00fcber einen beiderseitigen Gewaltverzicht zu sprechen. Geheime Kontakte zwischen der SPD und der Kommunistischen Partei Italiens trugen ebenfalls dazu bei, das Terrain zu sondieren. Damit entstand ein Klima hoffnungsvoller Erwartungen, in dem manches m\u00f6glich schien, was noch vor kurzem f\u00fcr undenkbar gehalten worden w\u00e4re.<\/p>\n So trafen der sowjetische Au\u00dfenminister Gromyko und der deutsche Botschafter in Moskau, Helmut Allardt, bereits am 8. Dezember und erneut am 11. und 23. Dezember zu offiziellen Gespr\u00e4chen zusammen, die sp\u00e4ter von Egon Bahr fortgef\u00fchrt wurden. Bahr war durch seine T\u00e4tigkeit als Leiter des Politischen Planungsstabs im Ausw\u00e4rtigen Amt w\u00e4hrend der Gro\u00dfen Koalition gut pr\u00e4pariert. Das Ergebnis der Gespr\u00e4che, die er von Januar bis Mai 1970 \u2013 insgesamt etwa 55 Stunden lang \u2013 mit Gromyko in Moskau f\u00fchrte, wurde in einer vertraulichen Vorvereinbarung festgehalten, die in zehn Punkten wesentliche Teile des sp\u00e4teren Moskauer Vertrages vorwegnahm.<\/p>\n Dieses als \u201eBahr-Papier\u201c bekannt gewordene Schriftst\u00fcck enthielt zum einen die Verpflichtung beider Seiten, \u201esich in Fragen, die die europ\u00e4ische Sicherheit ber\u00fchren, sowie in ihren bilateralen Beziehungen gem\u00e4\u00df Artikel 2 der Satzung der Vereinten Nationen der Drohung mit Gewalt oder der Anwendung von Gewalt zu enthalten\u201c, die \u201eterritoriale Integrit\u00e4t aller Staaten in Europa in ihren heutigen Grenzen uneingeschr\u00e4nkt zu achten\u201c und auf jegliche Gebietsanspr\u00fcche zu verzichten. Zum anderen erkl\u00e4rte die Bundesregierung darin ihre Absicht, entsprechende Vertr\u00e4ge mit Polen, der Tschechoslowakei und der DDR zu schlie\u00dfen, die mit dem Moskauer Vertrag \u201eein einheitliches Ganzes bilden\u201c sollten.<\/p>\n Von v\u00f6lkerrechtlicher Anerkennung der DDR war nun nicht mehr die Rede, wohl aber von der Bereitschaft der Bundesregierung, mit der DDR ein Abkommen zu treffen, das die \u201ezwischen Staaten \u00fcbliche gleiche verbindliche Kraft\u201c haben werde wie andere Abkommen, die die Bundesrepublik Deutschland und die DDR mit dritten L\u00e4ndern schlie\u00dfen w\u00fcrden. In diesem Zusammenhang versprach die Bundesregierung ebenfalls, sich f\u00fcr die Aufnahme beider deutscher Staaten in die UNO einzusetzen und damit implizit die Anerkennung der DDR durch ihre westlichen Verb\u00fcndeten freizugeben, sobald die deutsch-deutschen Beziehungen geregelt waren.<\/p>\n Die Anerkennung der bestehenden Grenzen als Grundlage f\u00fcr eine Normalisierung der politischen Verh\u00e4ltnisse in Europa bedeutete somit keinen Verzicht auf die Wiedervereinigung Deutschlands. Sie w\u00e4re ohnehin nicht mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, so dass ein entsprechender Vertrag, selbst wenn Bahr sich mit Gromyko darauf verst\u00e4ndigt h\u00e4tte, sp\u00e4testens am Einspruch des Bundesverfassungsgerichts gescheitert w\u00e4re. Im Bahr-Papier \u2013 wie auch sp\u00e4ter im Moskauer Vertrag \u2013 wurde deshalb nur davon gesprochen, dass die Grenzen in Europa \u201eunverletzlich\u201c, nicht aber, dass sie \u201eunverr\u00fcckbar\u201c seien, wie Gromyko urspr\u00fcnglich vorgeschlagen hatte. \u00c4nderungen oder gar die Aufhebung von Grenzen blieben demnach m\u00f6glich, sofern sie in gegenseitigem Einvernehmen der Beteiligten erfolgten. Eine deutsche Wiedervereinigung wurde damit einem rechtlichen Veto Moskaus entzogen.<\/p>\n Auch wenn Gromyko sich gegen den deutschen Wunsch, das Recht auf Einheit in den Vertrag aufzunehmen, unnachgiebig zeigte, akzeptierte er schlie\u00dflich den Vorschlag Bahrs, einen entsprechenden \u201eBrief zur deutschen Einheit\u201c als Nebenabrede formell zur Kenntnis zu nehmen. Der von Au\u00dfenminister Scheel an Gromyko geschriebene Brief wurde sp\u00e4ter bei der Ratifizierung des am 7. August von den beiden Au\u00dfenministern paraphierten und am 12. August von Bundeskanzler Brandt und Ministerpr\u00e4sident Kossygin unterzeichneten Moskauer Vertrages durch den Obersten Sowjet ber\u00fccksichtigt. Die Sowjetunion konnte danach die Wiedervereinigungsbem\u00fchungen der Bundesrepublik nicht mehr als unzul\u00e4ssig bezeichnen, denn in dem Brief hie\u00df es w\u00f6rtlich, dass der Moskauer Vertrag \u201enicht im Widerspruch zu dem politischen Ziel der Bundesrepublik Deutschland\u201c stehe, \u201eauf einen Zustand des Friedens in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt\u201c.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Meinungsaustausch \u00fcber den Vertrag mit Polen begann am 5.\u00a0Februar 1970 mit einem Besuch des Staatssekret\u00e4rs im Ausw\u00e4rtigen Amt, Ferdinand Duckwitz, in der polnischen Hauptstadt. Duckwitz war ebenfalls ein enger Vertrauter Brandts und f\u00fcr die Polen aufgrund seiner Gegnerschaft zu Hitler \u2013 die d\u00e4nischen Juden verdankten ihm Ende des Krieges ihre Rettung \u2013 ein durchaus willkommener Gespr\u00e4chspartner. Zudem brauchte Duckwitz nicht bei null zu beginnen. Noch als Au\u00dfenminister der Gro\u00dfen Koalition hatte Brandt im Sommer 1968 seinen Vertrauten Klaus Sch\u00fctz, der kurz vorher die Nachfolge von Heinrich Albertz als Regierender B\u00fcrgermeister von Berlin angetreten hatte, nach Warschau entsandt, um die Polen wissen zu lassen, dass er bereit sei, die Oder-Nei\u00dfe-Grenze anzuerkennen. Zugleich hatte er Eugen Selbmann, den verschwiegenen und verl\u00e4sslichen Ost-Experten der SPD-Fraktion, gebeten, seine vielf\u00e4ltigen Kontakte zu nutzen, um die neue Botschaft an geeigneter Stelle auszustreuen.<\/p>\n Dennoch kamen die Gespr\u00e4che, die Duckwitz mit seinem polnischen Gegen\u00fcber Jozef Winiewicz abwechselnd in Bonn und Warschau f\u00fchrte, zun\u00e4chst nicht von der Stelle. Dies lag nicht nur an der vorsichtigen und bed\u00e4chtigen Art, in der Duckwitz sich in schwierigen Situationen stets zu bewegen pflegte, sondern ebenfalls daran, dass die polnischen Gespr\u00e4che mit den Sondierungen von Bahr parallel geschaltet waren. Erst nach Abschluss des Moskauer Vertrages ging es auch mit Warschau z\u00fcgiger voran.<\/p>\n Die Polen selbst waren \u00fcber diese Konstellation alles andere als gl\u00fccklich. Sie w\u00fcnschten sich die Sicherung der Oder-Nei\u00dfe-Grenze nicht als \u201eGeschenk\u201c der Russen, sondern als Ergebnis eigener Verhandlungen. Als in Punkt 3 des Bahr-Papiers ausdr\u00fccklich die \u201eOder-Nei\u00dfe-Linie, die die Westgrenze der Volksrepublik Polen bildet\u201c, erw\u00e4hnt wurde, erkl\u00e4rte Ministerpr\u00e4sident Jozef Cyrankiewicz in einem Brief an Bundeskanzler Brandt kategorisch, das Selbstbewusstsein der polnischen Nation ertrage es nicht, wenn Deutsche und Russen sich \u00fcber die K\u00f6pfe der Polen hinweg \u00fcber polnische Angelegenheiten verst\u00e4ndigten.<\/p>\n Die Bundesregierung kam den polnischen W\u00fcnschen danach insoweit entgegen, als sie sich einverstanden erkl\u00e4rte, die im Moskauer Vertrag enthaltene Reihenfolge von Gewaltverzicht und Grenzanerkennung im Warschauer Vertrag umzukehren: Die Anerkennung der Oder-Nei\u00dfe-Grenze wurde nun bereits in den Artikel 1 aufgenommen und erhielt damit oberste Priorit\u00e4t, w\u00e4hrend der Gewaltverzicht in Artikel 2 um einen Platz nach hinten r\u00fcckte.<\/p>\n Der wichtigsten polnischen Forderung, dem Vertrag unbegrenzte G\u00fcltigkeit zu verleihen, konnte die Bundesregierung jedoch nicht entsprechen, da sie nicht in der Lage war, einer sp\u00e4teren friedensvertraglichen Regelung bzw. der Entscheidung einer gesamtdeutschen Regierung vorzugreifen. Au\u00dferdem h\u00e4tte sie damit die Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier M\u00e4chte f\u00fcr Deutschland als Ganzes und Berlin ber\u00fchrt, die erst 1990 mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurden.<\/p>\n Strittig war ebenfalls die Regelung der Aussiedlung von Deutschen und Deutschst\u00e4mmigen aus Polen. Schon die Angaben \u00fcber die Zahl der betroffenen Personen schwankten stark: Nach Bonner Sch\u00e4tzungen lag sie bei einer Million, nach polnischen Behauptungen bei null. Erst bei den Schlussverhandlungen, die nach Beendigung der Vorgespr\u00e4che zwischen Duckwitz und Winiewicz im Oktober 1970 unter der Leitung der Au\u00dfenminister Scheel und Jendrychowski vom 3. bis 13. November 1970 in Warschau stattfanden, einigte man sich auf die Formel, dass noch \u201eeinige Zehntausend\u201c Umsiedlungsberechtigte in Polen vorhanden seien.<\/p>\n Der Vertrag war also bestenfalls ein erster Schritt zu einer Auss\u00f6hnung, wie sie 1963 zwischen der Bundesrepublik und Frankreich mit dem Vertrag von Rambouillet eingeleitet worden war. Insofern ist auch weniger die Unterzeichnung des Vertrages in Erinnerung, als vielmehr der Kniefall von Bundeskanzler Brandt bei der Kranzniederlegung vor dem Denkmal f\u00fcr die Gefallenen des Warschauer Ghettos. Denn der \u201eKniefall von Warschau\u201c symbolisierte \u2013 mehr als jeder Vertrag und alle Worte \u2013 den politisch-moralischen Versuch einer Vergangenheitsbew\u00e4ltigung und eines Neuanfangs. Brandt selbst schrieb dar\u00fcber sp\u00e4ter im R\u00fcckblick: \u201eWer mich verstehen wollte, konnte mich verstehen; und viele in Deutschland und anderswo haben mich verstanden.\u201c<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Als Bundeskanzler Willy Brandt am 6. Dezember 1970 mit einer offiziellen Delegation der Bundesregierung nach Warschau flog, um im Rahmen seiner \u201eneuen Ostpolitik\u201c den Warschauer Vertrag mit der Volksrepublik Polen zu unterzeichnen, f\u00fchlte er, wie er sp\u00e4ter in seinen Memoiren schrieb, dass er sich \u2013 stellvertretend f\u00fcr seine Landsleute \u2013 \u201eauf einen Pr\u00fcfstand der Geschichte…<\/p>","protected":false},"author":5,"featured_media":107760,"menu_order":431,"template":"","meta":{"_relevanssi_hide_post":"","_relevanssi_hide_content":"","_relevanssi_pin_for_all":"","_relevanssi_pin_keywords":"","_relevanssi_unpin_keywords":"","_relevanssi_related_keywords":"","_relevanssi_related_include_ids":"","_relevanssi_related_exclude_ids":"","_relevanssi_related_no_append":"","_relevanssi_related_not_related":"","_relevanssi_related_posts":"","_relevanssi_noindex_reason":"","footnotes":""},"class_list":["post-107782","media-library","type-media-library","status-publish","has-post-thumbnail","hentry"],"yoast_head":"\nDer Mauerbau als Voraussetzung der neuen Ostpolitik<\/strong><\/h3>\n
\u201eWandel durch Ann\u00e4herung\u201c<\/strong><\/h3>\n
Die Ostpolitik der Gro\u00dfen Koalition<\/strong><\/h3>\n
Die Verhandlungen mit Moskau<\/strong><\/h3>\n
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