\u201eIch verstehe die Regierungen, auch die V\u00f6lker, die eine gewisse Angst haben. Das verstehe ich, und wir m\u00fcssen bei der Aufgabe sehr verantwortlich handeln. Ein Aspekt dieser Verantwortung ist dieser: wie wir uns zusammenfinden k\u00f6nnen, diese Menschen und wir. Ich habe immer gesagt, dass Mauern bauen keine L\u00f6sung ist: Eine davon haben wir im vergangenen Jahrhundert fallen sehen. Das f\u00fchrt zu nichts. Wir m\u00fcssen Br\u00fccken bauen. Doch die Br\u00fccken m\u00fcssen auf kluge Weise gebaut werden, mit dem Dialog, mit der Integration\u201c, so der Papst w\u00e4hrend seines R\u00fcckflugs von der Insel Lesbos nach Rom.<\/p>\n
Selten f\u00fchrte ein Thema wie die aktuelle Fl\u00fcchtlingssituation zu einer so starken gesellschaftlichen Polarisierung. Dabei stehen auf der einen Seite die vermeintlichen Idealisten, die sich von der Not von Menschen ansprechen lassen und helfen wollen. Auf der anderen Seite diejenigen, die vermeintlich n\u00fcchterner die Realit\u00e4t wahrnehmen und klarstellen, dass nicht alle aufgenommen werden k\u00f6nnen. Gerade der christlichen Fl\u00fcchtlingshilfe wird dabei immer wieder Weltfremdheit vorgeworfen. So war am 1. Februar diesen Jahres in einem Leserbrief der FAZ zu lesen: \u201eDie Fl\u00fcchtlingskrise legt offen, wie ausgezehrt die Christliche Sozialethik mittlerweile ist. Statt kriteriengeleiteter Verantwortungsethik regieren eine ma\u00dflos gewordene Gesinnungsethik, politische Naivit\u00e4t und wohlstandsverw\u00f6hnte Infantilit\u00e4t.\u201c<\/p>\n
Ich stelle in Frage, ob gerade diese immer wieder postulierte Gegen\u00fcberstellung von Verantwortungs- und Gesinnungsethik hilfreich ist. Oder ob es sich nicht vielmehr um eine nicht aufl\u00f6sbare Spannung handelt.<\/p>\n
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Meine \u00dcberlegungen gliedern sich in folgende Schritte:<\/p>\n
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Diese Unterscheidung geht auf Max Weber zur\u00fcck, der zwei Formen politischen Handelns idealtypisch unterscheidet. Im Falle der Gesinnungsethik wird Handeln an normativ guten Werten und Prinzipien ausgerichtet. Im Falle verantwortungsethischen Handelns hingegen richtet sich Handeln nach den absehbaren Konsequenzen, die eine Handlung verursacht.<\/p>\n
Weber hat mit seinem Hinweis auf gesinnungsethische Maximen unter anderem revolution\u00e4re Kr\u00e4fte nach dem Ersten Weltkrieg im Sinn, die seiner Meinung nach zu wenig auf die Konsequenzen ihres Handelns achteten. Ralf Dahrendorf fasst dies folgenderma\u00dfen zusammen: \u201ePolitik, die sich aus reinen Lehren oder grenzenlosen Hoffnungen speist, f\u00fchrt in die Irre\u201c. Aber auch ein rein verantwortungsethisches Handeln, so Dahrendorf, ist keine Alternative: \u201eIm Namen der Verantwortungsethik ist manche unvertretbare Position verteidigt worden. Die Grenze zur Realpolitik im zynischen Sinn dieses Begriffs ist daher zu ziehen.\u201c Von daher ist es irref\u00fchrend beide Handlungstypen gegeneinander auszuspielen. Es handelt sich vielmehr um zwei Idealtypen, die sich gegenseitig erg\u00e4nzen m\u00fcssen.<\/p>\n
\u00dcbertr\u00e4gt man diese Gedanken auf unsere heutigen Diskussionen, bleibt festzuhalten, dass der h\u00e4ufig bem\u00fchte Gegensatz von Gesinnungs- und Verantwortungsethik ein Scheinwiderspruch ist, der Gefahr, l\u00e4uft instrumentalisiert zu werden. Denn letztlich ist jedes Handeln von der Spannung zwischen Idealen und realen Konsequenzen gepr\u00e4gt.<\/p>\n
Jede \u00dcbernahme von Verantwortung ist also auf die R\u00fcckbindung an Werte und damit auf eine Gesinnung angewiesen. Eine polemische Unterscheidung zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik kann vielmehr missbraucht werden, um politisches Handeln von den Anforderungen ethischer Vorgaben zu entlasten. Verantwortliche Politik muss aber das unaufl\u00f6sbare Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen den Beschr\u00e4nkungen, denen politisches Handeln zweifellos unterliegt, und den Anforderungen unserer Werteordnung aushalten.<\/p>\n
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Wohl wenige Politiker haben den politischen Diskurs rund um die Situation der Fl\u00fcchtlinge in Deutschland so wortreich und oft polternd begleitet wie der amtierende bayerische Ministerpr\u00e4sident. Was zwischenzeitlich mit der \u201eHerrschaft des Unrechts\u201c einen H\u00f6hepunkt fand, endete im letzten Monat angesichts der Fortsetzung von Grenzkontrollen mit der notariellen Besiegelung des Endes der Willkommenskultur.<\/p>\n
Gerade im Kontext der Themen Flucht und Asyl zeigt sich bei vielen Akteuren mitunter eine Verrohung der Sprache, die nicht selten mit einem besorgniserregenden Anstieg der Gewaltbereitschaft einzelner zusammenkommt. Dem wird gerade da Vorschub geleistet, wo eine Spaltung der Gesellschaft auch sprachlich vorangetrieben wird. Insofern ist eine Versachlichung der Debatten notwendig. Zu einer Versachlichung geh\u00f6rt es, die in der Gesellschaft vorhandenen Sorgen und \u00c4ngste aufzunehmen, diese aber nicht weiter zu verst\u00e4rken, sondern sich mit ihnen argumentativ auseinanderzusetzen.<\/p>\n
Blickt man von daher auf die beiden Aussagen der Herrschaft des Unrechts und der notariellen Besiegelung des Endes der Willkommenskultur ist es mehr als problematisch, wenn ein f\u00fchrender Politiker in diesem Sinn Vorurteile und \u00c4ngste verst\u00e4rkt. Dies dr\u00fcckten auch die Ordensoberinnen und Ordensoberen in ihrem offenen Brief an den bayerischen Ministerpr\u00e4sident im November vergangenen Jahres aus: \u201eWir appellieren an Sie, dringend von einer Rhetorik Abstand zu nehmen, die Gefl\u00fcchtete in ein zwielichtiges Licht stellt. Wir pl\u00e4dieren vielmehr daf\u00fcr, in den politischen Debatten und Entscheidungen die Gefl\u00fcchteten zuerst als Mitmenschen zu sehen, die als Schwestern und Br\u00fcder zu uns kommen und unsere Solidarit\u00e4t brauchen.\u201c<\/p>\n
Verantwortung im Sinne verantwortungsethischen Handelns hei\u00dft daher, sich bewusst zu sein, welche Folgen eine bestimmte Sprache f\u00fcr die gesellschaftlichen Diskussionen haben kann. Dabei ist klar, Probleme m\u00fcssen benannt und bearbeitet werden. Und mit Blick auf die vergangenen Jahre bleibt festzuhalten: Richtig ist, dass 2014 bis zum Sp\u00e4tsommer 2015 zu z\u00f6gerlich seitens der Politik auf die steigenden Zahlen der Schutzsuchenden reagiert wurde. Das hat dazu gef\u00fchrt, dass in der zweiten Jahresh\u00e4lfte 2015 Engp\u00e4sse in der Verwaltung, Versorgung und Unterbringung von Schutzsuchenden bestanden. Aber es muss festgehalten werden, dass die Herausforderungen der Jahre 2014 und 2015 durch den beispiellosen Einsatz von unz\u00e4hligen Menschen in den Kommunal- und Landesverwaltungen, in der Polizei, in den Wohlfahrtsverb\u00e4nden und dem Engagement von hunderttausenden Ehrenamtlichen insgesamt beeindruckend gut bew\u00e4ltigt wurden. Und das lasse ich mir nicht als blau\u00e4ugiges Gutmenschentum schlechtreden! Nebenbei gesagt: Spalterische Polemik gab es immer mal wieder auch von Seiten zivilgesellschaftlicher Akteure, wenn das engagierte Handeln der Beh\u00f6rden in Abrede gestellt wurde!<\/p>\n
Kritik muss in Demokratien ge\u00fcbt werden. Doch Kritik wie die Rede von der Herrschaft des Unrechts greift die Regierungspolitik frontal und ohne Sachkritik an und bringt dar\u00fcber hinaus staatliche Stellen in die N\u00e4he willk\u00fcrlichen Handelns. Populistische Sprache nimmt nicht nur Sorgen auf, sie bedient h\u00e4ufig Ressentiments oder verst\u00e4rkt \u00c4ngste. Dabei vergiftet sie das politische Klima und erschwert das Ringen um L\u00f6sungen.<\/p>\n
Aufgrund dessen ist populistische Sprache nicht zuletzt aus Gr\u00fcnden der Verantwortung f\u00fcr die gesamtgesellschaftlichen Diskussionen zu vermeiden. Herausforderungen wie die Fl\u00fcchtlingssituationen brauchen vielmehr ein Ringen um die L\u00f6sung von Problemen, das einer gesellschaftlichen Spaltung nicht noch zus\u00e4tzlich Vorschub leistet.<\/p>\n
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Gerade christlicher Fl\u00fcchtlingshilfe wird immer wieder eine gewisse Weltfremdheit unterstellt. Man trete f\u00fcr Ideale ein, die an der Realit\u00e4t des Machbaren vorbeigehen.<\/p>\n
Gleichzeitig besteht etwa im Fall der Caritas ein gro\u00dfer Erfahrungshorizont, der sich der internationalen und nationalen Arbeit vieler Partner verdankt. Der Deutsche Caritasverband und sein Hilfswerk Caritas international helfen unter anderem in den Herkunftsl\u00e4ndern vieler Fl\u00fcchtlinge, aber auch in den Aufnahme- und Transitl\u00e4ndern der Fl\u00fcchtlingsrouten. Daneben wird an vielen Orten in Deutschland wichtige Arbeit geleistet. Dies betrifft die akute Hilfe in Aufnahmeeinrichtungen aber auch mittel- und langfristige Hilfe, etwa durch Asylverfahrensberatungsstellen, in Fl\u00fcchtlingssozialdiensten oder in Psychosozialen Zentren, um nur einige Beispiele zu nennen. Sch\u00e4tzungsweise 90 Millionen Euro hat die Katholische Kirche in Deutschland in diesen Monaten f\u00fcr die Fl\u00fcchtlingsarbeit im In- und Ausland bereitgestellt. Wir reden also nicht nur, sondern handeln \u2013 und weil wir handeln, m\u00fcssen wir aber auch reden, wo Populismus mit Argumenten verwechselt wird.<\/p>\n
Dabei ist es grunds\u00e4tzlich klar, dass es unterschiedliche Blickwinkel und Verantwortlichkeiten staatlicher Stellen und der Zivilgesellschaft gibt. Staatliche Institutionen haben die Aufgabe, politische Entscheidungen zu treffen und die Organisation der Fl\u00fcchtlingssituation zu stemmen. Akteure wie die Kirche und ihre Caritas haben hier eine unterst\u00fctzende und auch mahnende Rolle. Sie k\u00f6nnen aber vor dem Hintergrund ihrer Erfahrungen neue Perspektiven und L\u00f6sungsans\u00e4tze in politische Debatten einbringen, die nicht einfach als naiv und weltfremd gebrandmarkt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n
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Nach dem Notaufnahmemodus ist es jetzt n\u00f6tig, eine Integrationskultur zu entwickeln. Menschen mit einer Bleibeperspektive m\u00fcssen ihren Platz in unserer Gesellschaft, in Schulen und Arbeitsst\u00e4tten finden und sich entfalten k\u00f6nnen. Neben dem Erlernen der Sprache, dem Zugang zum Arbeitsmarkt und dem n\u00f6tigen Wohnraum ist das f\u00fcr mich vor allem aber auch eine demokratische Kultur \u2013 und dazu z\u00e4hle ich die Gleichberechtigung von Mann und Frau, eine plurale Gesellschaft und den Dialog der Kulturen und Religionen.<\/p>\n
Zu einer Kultur der Integration geh\u00f6rt f\u00fcr mich aber auch eine Ehrlichkeit in der Debatte, denn Integration ist kein Sonntagsspaziergang. Es w\u00e4re blau\u00e4ugig, wenn man die Integration von Menschen f\u00fcr einen Selbstl\u00e4ufer hielte. Vielmehr verlangt sie auch eine gewisse Frustrationstoleranz, wenn einmal etwas nicht gelingt und damit einen langen Atem. Menschen, die bei uns neu eine Heimat suchen, sind weder bessere noch schlechtere Menschen als jene, die hier zuhause sind. Politik, Medien und Zivilgesellschaft haben die gro\u00dfe Verantwortung, deutlich zu machen, dass es bei der Frage der Integration keine vermeintlich einfachen L\u00f6sungen gibt.<\/p>\n
Immer wieder wird in diesem Zusammenhang auch \u00fcber Verteilungsk\u00e4mpfe gesprochen, etwa mit Blick auf bezahlbaren Wohnraum. Es stimmt, dass diese Gefahr bei Gruppen besteht, die beispielsweise selbst gro\u00dfe Schwierigkeiten haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Doch liegt dies nicht an der Zahl der Fl\u00fcchtlinge, sondern an einer verfehlten Wohnungsbaupolitik der vergangenen Jahren, die den sozialen Wohnungsbau str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigt hat. Die Zahl der schutzsuchenden Menschen wirkt also in gewisser Weise wie ein \u201eVergr\u00f6\u00dferungsglas\u201c auf Themen, die schon fr\u00fcher h\u00e4tten bearbeitet werden m\u00fcssen.<\/p>\n
Integration setzt aber nicht nur Spracherwerb, Wohnraum oder den Zugang zum Arbeitsmarkt voraus. Sie gelingt auch wesentlich besser wenn die Familie eine gemeinsame Zukunftsperspektive hat. Die Sorge von Fl\u00fcchtlingen um in der Herkunftsregion verbliebene Familienangeh\u00f6rige bindet einen gro\u00dfen Teil ihrer Kr\u00e4fte, so dass sie sich weniger auf ihre Integration in Deutschland konzentrieren k\u00f6nnen. Die vollzogene Aussetzung des Familiennachzugs von subsidi\u00e4r Gesch\u00fctzten ist deshalb integrationspolitisch kontraproduktiv und verl\u00e4ngert die Sorgen f\u00fcr die Betroffenen. Gerade die Frage des Familiennachzugs sollte aus christlicher Perspektive, wo die Familie eine bedeutende Rolle spielt, nicht leichtfertig \u00fcbergangen werden.<\/p>\n
Es ist zu begr\u00fc\u00dfen, dass die Bundesregierung ein Integrationsgesetz auf den Weg gebracht. Mit diesem Gesetz sind zweifelsohne Verbesserungen verbunden, wie die geplanten Regelungen zum Spracherwerb und zur Arbeitsmarktintegration. Dennoch stellt sich die Frage, ob der so laut formulierte Grundsatz des Forderns Sinn macht, wenn es gleichzeitig zu wenig Sprachkurse und Integrationsm\u00f6glichkeiten im Sinne des F\u00f6rderns gibt.<\/p>\n
Ein weiterer kritischer Punkt ist die Wohnsitzzuweisung. Die Idee, Menschen Wohnorte vor allem in weniger besiedelten Regionen zuzuweisen ist unter dem Aspekt der \u00dcberforderung von Kommunen und zur Vermeidung von sozialen Brennpunkten nachzuvollziehen. Dennoch gilt auch hier, dass der Zugang zum Arbeitsmarkt eine Voraussetzung f\u00fcr Integration ist. Insofern darf eine Wohnortzuweisung nicht im Nebeneffekt dazu f\u00fchren, dass der f\u00fcr den Aufenthalt notwenige Arbeitsplatz genau dadurch erschwert oder gar verunm\u00f6glicht wird.<\/p>\n
Als Fazit sei gesagt, dass eine angemessene Fl\u00fcchtlingspolitik nicht umhinkommen wird, sich mit der Spannung zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik auseinanderzusetzen. Handeln ohne Ideale ist genauso fehl am Platz wie Handeln, das keine R\u00fccksicht auf m\u00f6gliche Konsequenzen nimmt. Insofern kann die Aufgabe, die Fl\u00fcchtlingssituation zu bew\u00e4ltigen, aber auch die k\u00fcnftige Aufgabe der Integration vieler Menschen nur dann gelingen, wenn wir gesellschaftlich bereit sind, diese Spannungen sachgerecht und mit Argumenten zu diskutieren. Und dem soll ja auch der heutige Abend dienen!<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u201eIch verstehe die Regierungen, auch die V\u00f6lker, die eine gewisse Angst haben. Das verstehe ich, und wir m\u00fcssen bei der Aufgabe sehr verantwortlich handeln. Ein Aspekt dieser Verantwortung ist dieser: wie wir uns zusammenfinden k\u00f6nnen, diese Menschen und wir. Ich habe immer gesagt, dass Mauern bauen keine L\u00f6sung ist: Eine davon haben wir im vergangenen…<\/p>","protected":false},"author":5,"featured_media":32557,"menu_order":114,"template":"","meta":{"_relevanssi_hide_post":"","_relevanssi_hide_content":"","_relevanssi_pin_for_all":"","_relevanssi_pin_keywords":"","_relevanssi_unpin_keywords":"","_relevanssi_related_keywords":"","_relevanssi_related_include_ids":"","_relevanssi_related_exclude_ids":"","_relevanssi_related_no_append":"","_relevanssi_related_not_related":"","_relevanssi_related_posts":"","_relevanssi_noindex_reason":"","footnotes":""},"class_list":["post-118302","media-library","type-media-library","status-publish","has-post-thumbnail","hentry"],"yoast_head":"\n