Sehr geehrter Herr Professor Thom\u00e4, sehr geehrter Herr Esslinger, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich sehr, hier zu sein und zum breiten Thema unserer Demokratie einige enger gefasste Gedanken zu pr\u00e4sentieren. Eine zentrale Frage lautet, wer unsere Demokratie f\u00f6rdert und wer sie fordert. Das l\u00e4sst sich in dieser Gegens\u00e4tzlichkeit nicht beantworten. Letztlich kommt es darauf an, dass alle \u2013 jeder und jede Einzelne \u2013 beides tun: dass sie unsere Demokratie zum einen f\u00f6rdern und zum anderen fordern. Das aber geht nicht ohne Tugenden, die Teil jener ungeschriebenen Voraussetzungen sind, aus denen heraus unsere Demokratie lebt. In diesem Sinne unternehme ich im Folgenden den Versuch einer Differenzierung.<\/p>\n
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Nach dem Ende des Kalten Krieges schien allgemein gewiss, was viele schon lange erhofft hatten: die \u00dcberwindung einer Bipolarit\u00e4t zweier gegnerischer ideologischer Bl\u00f6cke, eine zunehmend engere Kooperation in der Europ\u00e4ischen Union, die umfassende Achtung der Menschenrechte und ein globaler Sieg der liberalen Demokratie. Diese damals gesp\u00fcrte Zuversicht ist heute geschwunden. Stattdessen beobachten wir weltweit ein erneutes Erstarken des Autorit\u00e4ren sowie von populistischem und extremistischem Gedankengut. Viele Staaten handeln nicht l\u00e4nger nach dem gesetzten Prinzip, sich auf internationalem Parkett mit wechselseitigem Respekt zu begegnen und zwischenstaatliche Beziehungen mit den Mitteln des Rechts zu gestalten. Vielmehr nutzen Sie Mittel der Machtpolitik und formulieren das Ziel, ihre nationalen Interessen ohne R\u00fccksicht auf andere durchzusetzen: Im Resultat verh\u00e4rtet sich das Diktum \u201eMy country first\u201c in die Forderung \u201eMy country only\u201c. Manchen Beobachtern erscheinen in diesem Zusammenhang viele rechtsstaatliche Demokratien auch innenpolitisch als angreifbar. Es verst\u00e4rkt sich der Eindruck eines Vertrauensverlustes in demokratische Strukturen und Prozesse. Gegen\u00fcber individualistischen Egoismen scheinen Werte und Prinzipien wie Frieden, Demokratie, Solidarit\u00e4t und die Herrschaft des Rechts an Bedeutung zu verlieren.<\/p>\n
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Die Demokratie ist aber kein blo\u00dfes Institutionengef\u00fcge, wenngleich sie in vielen F\u00e4llen gerade aufgrund ihrer Institutionen in die Kritik ger\u00e4t. Vertrauen in die Demokratie ist mithin nichts Selbstverst\u00e4ndliches. Jedoch k\u00f6nnen abstrakte Institutionen und gro\u00dfe Organisationen nicht bestehen, ohne mit handelnden Personen \u2013 mit Gesichtern \u2013 verkn\u00fcpft zu sein. Das menschliche Ph\u00e4nomen Vertrauen ist untrennbar mit anderen Menschen und deren Handlungen verbunden. Vertrauen in die Demokratie in Deutschland und Europa lebt davon, dass nicht nur auf abstrakte Prozesse und rechtliche Rahmenbedingungen gebaut werden kann. Dar\u00fcber hinaus bedarf die Demokratie \u2013 nach Ernst-Wolfgang B\u00f6ckenf\u00f6rde \u2013 der Einhaltung ungeschriebener Voraussetzungen. So muss beispielsweise der Rechtsstaat, den Papst Johannes Paul II. in seiner Enzyklika \u201eCentesimus annus\u201c (1991) mit der \u201eGrundlage einer richtigen Auffassung vom Menschen\u201c verbindet, von allen Menschen auch ohne staatliches Zutun beachtet werden: Das Spiel muss fair verlaufen, auch wenn kein Schiedsrichter auf dem Feld steht.<\/p>\n
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Den Begriff des Vertrauens haben die Deutsche Bischofskonferenz und der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland im April dieses Jahres als zentralen Aspekt in ihrem Gemeinsamen Wort zur Demokratie thematisiert. Wir sprechen darin im Sinne solcher ungeschriebenen Voraussetzung von einer \u201edemokratischen Sittlichkeit\u201c. Im Sinne der katholischen Soziallehre l\u00e4uft dies auf eine Orientierung am individuellen Wohl jedes und jeder Einzelnen sowie am Gemeinwohl hinaus. Konkreter gesprochen fassen wir darunter insbesondere den Respekt des jeweils anderen, die Anerkennung demokratischer Spielregeln, eine Bereitschaft zum Kompromiss sowie die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen, selbst wenn man anderer Meinung ist. Eine gesunde Demokratie braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens \u00fcber die unbedingte Einhaltung dieser und anderer demokratischer Normen. Das gilt im \u00dcbrigen sowohl im analogen Bereich als auch digital im Internet und in sozialen Netzwerken.<\/p>\n
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In der Realit\u00e4t sehen wir aber vielfach die Missachtung dieser Regeln, wobei die in der Einladung zu der heutigen Veranstaltung genannten \u201eSt\u00f6renfriede\u201c und \u201eTrittbrettfahrer\u201c nicht immer eindeutig der politischen Mitte oder dem ideologischen Rand zugeordnet werden k\u00f6nnen. Letztlich sind in dieser Frage die \u201eGuten\u201c oder \u201eWohlmeinenden\u201c gegen\u00fcber den \u201eB\u00f6sen\u201c und \u201eRadikalen\u201c zuweilen schwierig abzugrenzen. Fest steht zwar, dass funktionierende und dauerhaft lebensf\u00e4hige demokratische Systeme einer breiten Unterst\u00fctzung aus und in der Mitte der Gesellschaft bed\u00fcrfen. Dann halten sie in aller Regel auch ideologische Ausfransungen an ihren R\u00e4ndern aus. Wenn aber die sozialen und \u00f6konomischen Bedingungen immer gr\u00f6\u00dfere Bev\u00f6lkerungsteile sprichw\u00f6rtlich an den Rand dr\u00e4ngen, werden politische und ideologische Au\u00dfenpositionen gest\u00e4rkt. Sp\u00e4testens, wenn dann nicht mehr von der Mitte her gedacht wird, sondern wenn die politischen R\u00e4nder den Ausgangspunkt politischer Programmatik bilden, dann wird aus dem Ideal des Konsenses schnell die Gefahr des Konfliktes.<\/p>\n
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In diesem Moment schl\u00e4gt die Stunde der Populisten. Sie propagieren einen vermeintlich einheitlichen Volkswillen und kritisieren gesellschaftlichen Pluralismus als Irrweg. Sie geben einfache Antworten auf komplexe Fragen und versprechen Eindeutigkeit und Sicherheit in einer als un\u00fcbersichtlich und unsicher erfahrenen Welt. Oft ist damit ein \u201eR\u00fcckzug ins Vertraute\u201c verbunden. Populisten versprechen verunsicherten Menschen den zweifelhaften Schutz des vermeintlich Eindeutigen. Sie blenden Probleme aus und schaffen sich in ihrem pers\u00f6nlichen Nahbereich \u2013 sei das analog in ihrem Heimatort oder online in Gruppen Sozialer Netzwerke \u2013 eine heile, vertraute Welt. Solche \u201eVereindeutigungsmuster\u201c gehen in der Regel mit der Konstruktion von Feindbildern einher, die f\u00fcr reale Probleme verantwortlich gemacht werden. Beschuldigungen reichen von Einzelpersonen (Angela Merkel) \u00fcber soziale Gruppen (die Fl\u00fcchtlinge) bis hin zu abstrakten Institutionen (Br\u00fcssel). Als Kernelemente von Bedrohungsszenarien rechtfertigen sie vermeintliche Schutzma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung nationaler, regionaler oder gruppenbezogener Interessen. Hier n\u00e4hern wir uns nun wieder der Anfangsthese, dass F\u00f6rderer und Forderer der Demokratie nicht immer zweifelsfrei voneinander unterschieden werden k\u00f6nnen. Vor allem dann, wenn Demokratinnen und Demokraten auf populistische Parolen blo\u00df durch die (Gegen-)Konstruktion eigener Feindbilder (die Populisten) reagieren. Dann ist die Gefahr gegeben, die berechtigte Anmerkung von Kritikw\u00fcrdigem zu \u00fcberh\u00f6ren und das Gegen\u00fcber pauschal als Populisten respektive Extremisten zu bezeichnen oder anderswie abzuwerten \u2013 und somit gegen die genannte demokratische Sittlichkeit zu versto\u00dfen.<\/p>\n
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Anstand und Wahrhaftigkeit sind ebenso wie die demokratischen Tugenden im engeren Sinne \u2013 allen voran Respekt vor Andersdenkenden, Aufgeschlossenheit f\u00fcr die Argumente des politischen Gegners, Kompromissorientierung und Geduld \u2013 Verhaltensmuster, ohne die die freiheitliche Ordnung nicht existieren kann. Gerade deshalb empfinde ich es als paradox, dass Tugenden im \u00f6ffentlichen Diskurs in letzter Zeit h\u00e4ufig so dargestellt werden, als w\u00fcrden sie vielmehr Unfreiheit statt Freiheit f\u00f6rdern. Denken Sie nur an den provokanten Titel des Buches von Thilo Sarrazin: Der neue Tugendterror. \u00dcber die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland. Mit dem Begriff Terror verbinden wir Zwang und Druck, die Verbreitung von Angst und Schrecken durch Gewalt. Jemand, der Tugendterror aus\u00fcbt \u2013 so die Assoziation \u2013, dem kann es nur um Unterdr\u00fcckung der Freiheit anderer gehen. Um diesem Zerrbild entgegenzuwirken, werde ich im Folgenden eine andere Perspektive vorstellen und zeigen, welche Schl\u00fcsselrolle Tugenden in unserer liberalen Demokratie spielen.<\/p>\n
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Mit dem Philosophen Ernst Bloch l\u00e4sst sich sagen, dass Menschen \u201eHaltungsbilder\u201c brauchen, an denen sie sich orientieren k\u00f6nnen. Diese Haltungsbilder sind nicht mit Vorbildern oder Idolen zu verwechseln, die man einfach passiv nachahmen oder kopieren will. Was Haltungsbilder f\u00fcr das eigene Leben bedeuten, gilt es selbst aktiv in Freiheit zu entdecken. Sie sind \u201ekeine Abziehbilder, sondern aufregende Wegweiser daf\u00fcr, den eigenen Weg in produktiver und konstruktiver Auseinandersetzung mit Modellen des guten Lebens zu finden.\u201c Tugenden sind solche Haltungsbilder. Sie lassen sich als innere Antriebskr\u00e4fte beschreiben; als verbindliche Einstellungen zum guten Leben. Die Herausforderung heute besteht darin, universelle Tugenden zu beschreiben, \u00fcber die wir eine allgemein verbindende, zumindest vage Auffassung dessen gewinnen k\u00f6nnen, was wir denn als das menschlich Gute verstehen. Ein solches, universelles Verst\u00e4ndnis von Tugenden muss den pluralen Lebenswirklichkeiten unserer Zeit Rechnung tragen, darf aber auch nicht als beliebig aufgefasst werden. Es gibt Erfahrungsbereiche, die mehr oder weniger zu jedem menschlichen Leben dazugeh\u00f6ren, das hei\u00dft in denen jeder Mensch Entscheidungen treffen und sich in irgendeiner Weise verhalten muss. Dabei sind wir als Menschen durchweg mit einer Vielzahl von m\u00f6glichen Handlungsoptionen konfrontiert, die sich in der Bewertung zum Beispiel als gut oder schlecht charakterisieren lassen. Tugenden, das hei\u00dft sich aktiv zu Eigen gemachte Haltungsbilder, bef\u00e4higen uns dazu, die Bedeutung bestimmter Handlungsoptionen erkennen, bewerten und besser einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Sie lassen sich sehr direkt den menschlichen Erfahrungsbereichen zuordnen, was sich am Beispiel der \u201eKardinaltugenden\u201c veranschaulichen l\u00e4sst. Bei Furcht vor gro\u00dfen Sch\u00e4den, insbesondere vor dem Tod, ist die Tugend der Tapferkeit gefragt \u2013 heute w\u00fcrde man vielleicht eher von Zivilcourrage sprechen; beim geistigen Leben die Klugheit, bei der Frage der nach der Verteilung von begrenzten Ressourcen die Gerechtigkeit und bei k\u00f6rperlichen Begierden und den damit verbundenen Freuden die Tugend der M\u00e4\u00dfigung. Nat\u00fcrlich bleibt immer strittig, was denn nun wirklich tapfer, klug, gerecht und ma\u00dfvoll ist. Dar\u00fcber lohnt es sich zu streiten und es ist auch gut, dass dar\u00fcber gestritten wird. Hier zeigt sich aber, dass die Erfahrungsbereiche, die die Bezugspunkte f\u00fcr Tugenden bilden, jeweils ein essentieller Teil des Lebens eines jeden Menschen sind, da wir alle in irgendeiner Form immer zu ihnen Stellung nehmen m\u00fcssen. Sie bilden eine universale Grundlage, die sich als unbeliebig verstehen l\u00e4sst. Jede Tugend lebt also von der Bereitschaft, in dem jeweiligen Erfahrungsbereich richtig zu entscheiden und zu handeln, worin dies auch bestehen mag. Aber, und das ist der entscheidende Punkt, ein so verstandener Tugendbegriff f\u00f6rdert Freiheit und schr\u00e4nkt sie nicht ein. Tugenden bleiben trotz, oder vielleicht sogar aufgrund ihres universalen Charakters und ihrer sozialen Vermittlung prim\u00e4r eine individuelle Angelegenheit, denn jeder einzelne Mensch muss letztendlich f\u00fcr sich selbst und vor seinem Gewissen entscheiden, wie \u201atugendhaft\u2018 er in den unterschiedlichen Erfahrungsbereichen seines Lebens handelt und was das f\u00fcr ihn bedeutet.<\/p>\n
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Ein Blick auf die Fridays-for-Future-Bewegung macht deutlich, dass pl\u00f6tzlich ganz neue tugendethische Perspektiven f\u00fcr die Auseinandersetzung mit der Frage nach einem guten Leben zentral werden, die vor wenigen Jahren noch gar keine Rolle gespielt haben; denken Sie zum Beispiel an den Begriff der Nachhaltigkeit. Die \u00f6ffentliche Diskussion \u00fcber Fridays-for-Future zeigt, dass viele Menschen auf die implizite Infragestellung ihres Lebensstils mit Abwehr reagieren, da sie nicht dazu bereit sind, ihre alten Gewissheiten und Vorstellungen eines guten Lebens aufzugeben. Dieser Konflikt wird zuweilen mit einer Sch\u00e4rfe gef\u00fchrt, als st\u00fcnde die Enteignung des PKWs oder das Flugverbot f\u00fcr Urlaubsreisen unmittelbar bevor. Deshalb gilt es, noch einmal auf den Charakter von Tugenden hinzuweisen: Sie sind eben keine Gesetze, obgleich nat\u00fcrlich jedes gute Rechtssystem darauf angewiesen ist, dass seine Urheber sich an Tugenden orientieren. Hier deutet sich schon an, dass es keine strikte Trennung zwischen dem Individuellen und dem Sozialen gibt, sondern beide Ebenen vielfach miteinander verschr\u00e4nkt sind. Der politische Philosoph John Rawls beschreibt in diesem Sinne Gerechtigkeit auch als \u201eeine Tugend sozialer Institutionen\u201c. Tugenden sind auch keine Normen und sollten auch nicht als solche missverstanden werden. Es w\u00e4re ein Fehlschluss, das pers\u00f6nliche Haltungsbild in seiner individuell angeeigneten Form moralisch zu \u00fcberh\u00f6hen und daf\u00fcr universelle Verbindlichkeit zu beanspruchen. Wie gezeigt, kommt den Tugenden zwar ein universaler Charakter zu, nicht aber in der spezifischen Form ihrer individuellen Aneignung. Was es zum Beispiel konkret hei\u00dft, gerecht, ma\u00dfvoll und nachhaltig zu leben, l\u00e4sst sich niemals final bestimmen, sondern darf und muss immer Gegenstand der gesellschaftlichen Auseinandersetzung und Vergewisserung \u00fcber Gerechtigkeit und das gute Leben sein. Auch davon lebt unsere Demokratie. Andererseits finde ich es verwerflich, wenn Menschen medial verunglimpft werden und unter Druck geraten, weil sie fest zu ihren Grunds\u00e4tzen stehen, die freilich den Kriterien f\u00fcr demokratische Sittlichkeit entsprechen sollten. So l\u00e4sst sich mit Blick auf den Einladungstext fragen, welche Zuschreibung wohl Greta Thunberg gerecht wird: Ist sie \u201aSt\u00f6renfried\u2018 oder \u201aTugendheldin\u2018? F\u00f6rdert oder fordert sie die Demokratie? Ich denke, dass die Antwort auf der Hand liegt. Als St\u00f6renfried ist sie eine Tugendheldin. Sie f\u00f6rdert die Demokratie, gerade weil sie uns alle herausfordert.<\/p>\n
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Wenn wir \u00fcber Tugenden sprechen, dann sprechen wir auch immer \u00fcber unsere verbindlichen Einstellungen zum guten Leben. Es wird also pers\u00f6nlich, denn es geht dabei um Identit\u00e4tsfragen. Wie kann ich f\u00fcr mich das rechte Ma\u00df finden zwischen unbeweglicher, allzu selbstgewisser \u00dcberheblichkeit und einer Haltung, die sich stets nach dem Wind richtet, weil sie \u2013 im negativen Sinne des Wortes \u2013 selbstlos und ohne festen Standpunkt ist? Hier gilt es, im aufrechten Gang eine gute Mitte auszumachen. Der aufrechte Gang \u201eenth\u00e4lt Selbstachtung, aber nicht Selbstgef\u00e4lligkeit. Er achtet die Auffassung des anderen, aber er unterdr\u00fcckt nicht den Widerspruch, auf den der andere ein Recht hat. Er macht den Menschen in diesem Sinne \u201aecht\u2018, dass zwischen seinen Worten und seinen Handlungen kein Widerspruch auftaucht.\u201c<\/p>\n
Die Demokratie braucht Menschen, die in diesem tugendethischen Sinne gelernt haben, aufrecht zu gehen. Sie sind in der Lage, die Demokratie in einem guten Sinne zu f\u00f6rdern und zu fordern!<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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