Kurdenkriege

Die arabische Welt erlebt die schwerste Krise seit den Mongolenstürmen des 13. Jahrhunderts. Staaten zerfallen, es zerfällt die regionale Ordnung. Viele kleine Kriege ergeben einen großen Krieg. Einer dieser vielen Kriege ist der Kurdenkrieg.

Das Fenster schließt sich wieder. Nur kurze Zeit war es geöffnet und nicht weit genug. Das Fenster hätte in eine kurdische Eigenstaatlichkeit führen können. Nun werden die Kurden auf eine weitere Gelegenheit warten müssen, bevor sie erstmals in der Moderne einen eigenen Staat haben werden.

In der Geschichte hatte es wiederholt lokale kurdische Dynastien gegeben, meist im Osten Anatoliens und Nordwesten Irans. Dabei verwalteten sich die Kurden selbst. Das war die Zeit von 950 bis 1100. Die Namen sagen uns heute nichts mehr. Die Dynastien hießen die Schaddadiden, die Hasanwaihiden, die Marwaniden. Es war die Zeit von Großreichen. Kriege zwischen ihnen haben, wie heute, Vakuen geschaffen, in denen es vorübergehend kurdische Kleinstaaten geben konnte.

Auch damals schlossen sich die Fenster, die die Geschichte immer wieder öffnet. Die Dynastie der Hasanwaihiden wurde von den Buyiden überrannt, die der Marwaniden von den Seldschuken. Nie hielt sich ein kurdischer Staat auf Dauer.

Zwei Vorbemerkungen

Zwei einleitende Beobachtungen sich wichtig. Erstens, die Geschichte eröffnet immer wieder Chancen für eine Selbstbestimmung. Eine Chance tat sich für die Kurden immer dann auf, wenn die Staaten zerfallen, unter denen sie gelebt haben.

Das war der Fall nach dem Untergang des Osmanischen Reichs. Der Friedensvertrag 1920 von Sèvres sah zunächst einen kurdischen Staat vor. Im Vertrag von Lausanne von 1923 nahmen die Alliierten diese Zusage aber zurück. Die türkische Unabhängigkeitsbewegung unter Atatürk war stark genug, das durchzusetzen.

In der Gegenwart schienen die Kurden zu den Gewinnern des Zerfalls der arabischen Staatenwelt zu zählen. Nach dem Zweiten Golfkrieg 1991 erklärte der UN-Sicherheitsrat für den Nordirak eine Flugverbotszone. Die Kurden konnten sich vom Rest-Irak abkapseln und Autonomie einleiten. 2011 begann in Syrien der Staatszerfall. Die Kurden richteten eine eigene Verwaltung ein, um sich in Zeiten des Kriegs selbst zu verwalten.

Dennoch geht der Traum von der Selbstbestimmung und von Eigenstaatlichkeit weiter nicht in Erfüllung. Dafür stehen zwei Namen: Kirkuk und Afrin.

In Irakisch-Kurdistan stimmten beim Referendum vom 23. September zwar 93 Prozent für die Unabhängigkeit. Der erstarkte irakische Zentralstaat erkannte das nicht an, die irakische Armee eroberte das den Kurden wichtige Kirkuk.

In Syrien steht Afrin für den abermals gescheiterten Traum. Türkische Truppen, unterstützt durch Russland, haben in diesem Jahr in der Operation „Olivenzweig“ die kurdische Enklave in Nordsyrien erobert.

Das führt uns zur zweiten Vorbemerkung. Erstens also, die Geschichte öffnet immer wieder für kurze Zeit Chancen. Zweitens zeigt uns das Beispiel Afrin, dass sich die „Kurdenfrage“ verändert hat.

Ein erster Aspekt dazu: Früher hatte jeder Staat seine eigene, nationale „Kurdenfrage“ – die Türkei, der Irak, Syrien, Iran. Heute sind diese nationalen Kurdenfragen miteinander verschränkt. Was in der Türkei geschieht, hat Einfluss auf Syrien – und umgekehrt. Heute haben wir eine transnationale Kurdenfrage. Damit wird Kurdistan ein Schlachtfeld für größere strategische Interessen einzelner Akteure: Russland sieht eine Chance, die Türken näher an sich zu ziehen, indem es die Ankara die syrischen Kurden überlässt; die USA wiederum wollen über Syrien (und ihre Zusammenarbeit mit den Kurden) Iran zurückzudrängen und den IS bekämpfen.

Ein zweiter Aspekt, wie sich die Kurdenfrage verändert hat: Ein grenzüberschreitender kurdischer Nationalismus ist entstanden. Lange hatten innerkurdische Konflikte die Kurden geschwächt. Ein Wendepunkt war Kobane. Kurden aus Syrien, der Türkei und dem Irak verteidigten die Stadt und schlugen den IS zurück. Das war ein Zeichen, dass die Kurden Erfolg haben, wenn sie zusammenstehen. Ebenso bei der Verteidigung von Sinjar gegen den IS. Das bedeutet aber nicht, dass die Meinungsverschiedenheiten unter ihnen beigelegt wären.

Kurdische Akteure

Wir können drei wichtige Akteure unterscheiden: In der Türkei erfreut sich unter den Kurden die PKK – trotz ihrer Brutalität und ihres stalinistischen Selbstverständnisses – unverändert großer Popularität. Denn sie hat die Kurdenfrage zu einem internationalen Thema gemacht. Politischer Vertreter der Kurden war in der Türkei bis zuletzt die sozialdemokratische, prokurdische Partei HDP. Ihre Wahlerfolge gingen auf Kosten der Popularität der PKK. Als der türkische Staat die HDP zerschlug, machte sie die PKK wieder zum einzigen kurdischen Akteur. Einen politischen Ansprechpartner unter den Kurden gibt es nicht mehr.

In Syrien stehen die politische Partei PYD und ihre Miliz YPG der PKK nahe. Denn PKK-Chef Öcalan war nahe der Grenze zu Syrien aufgewachsen. Er floh in den 1980er Jahren vor dem Putschregime und fand bei den Kurden Syriens Zuflucht. Sie übernahmen im Untergrund seine Ideologie. Das erklärt die enge Verbundenheit der Kurden beider Länder.

Die PKK ist also nicht mehr eine reine türkisch-kurdische Kraft. Sie ist nun eine grenzüberschreitende kurdische Organisation mit Ablegern in Syrien, im Irak und in Iran. Selbst wenn die PKK in der Türkei besiegt würde, wäre das nicht das Ende der PKK.

Im Irak dominiert die KDP von Masud Barzani. Sie ist konservativ und hat traditionell gute Beziehungen zur Türkei. Das führt zu Spannungen mit der linken PKK. Zwei gemäßigt linke, aber kleinere Parteien, die PUK und Goran, stehen in Rivalität zur KDP.

Die Zahl der Kurden wird auf 40 Millionen geschätzt. Das entspricht etwa der Einwohnerzahl von Polen oder der Ukraine. Sie sind überwiegend auf vier Länder verteilt. In drei von ihnen – in der Türkei, in Syrien und im Irak – gibt es Kurdenkriege, die zusammenhängen. Insofern muss sich die Türkei entscheiden, ob sie ihren Konflikt mit der PKK friedlich lösen will oder ob sie den Krieg auch in andere Länder tragen will. Sie hat sich für das Letztere entschieden. So bekämpft die Türkei Kurden im eigenen Land, sie führt einen Krieg gegen die Kurden in Syrien, und sie ist im Nordirak einmarschiert.

Lediglich im Iran ist die Kurdenfrage derzeit nicht virulent. An den Protesten Ende 2017 waren aber auch kurdische Provinzen beteiligt. Aus aktuellem Anlass gilt es im Folgenden zu klären, wie die Kurdenkriege in der Türkei und in Syrien zusammenhängen.

Der Kurdenkrieg in der Türkei

Eine der Konstanten der Türkei sind kurdische Aufstände. Ein paar Jahreszahlen: 1925 Scheih Sa’eed; 1937 wurde nach Protesten gegen Zwangsumsiedlungen die Stadt Dersim zerstört und als Tunceli wiederaufgebaut; 1943 wurde nach der Revolte vom Ararat die Stadt Dogubeyazit dem Erdboden gleichgemacht; 1984 bis 1999 dauerte der Bürgerkrieg zwischen dem türkischen Staat und der PKK.

Die AKP unternahm – erst als Regierungspartei, dann als Staatspartei – mehrere Anläufe, die Kurdenfrage friedlich zu lösen. Der letzte Anlauf begann 2013. Türken und Kurden nannten das, was folgte, die „demokratische Öffnung“ beziehungsweise der „demokratische Frühling“. Treibende Kraft war Besir Atalay, einer der Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan.

Der türkische Staat verhandelte in Oslo mit Vertretern der PKK, und auf der Gefängnisinsel Imrali mit PKK-Chef Öcalan. Mit den Friedensverhandlungen endeten die bewaffneten Auseinandersetzungen. Eine Debatte über eine neue Verfassung begann, ein neuer Geist von Toleranz machte sich breit. Bei den Kurden fand eine Frauenrevolution statt: Bei den Lokalwahlen wurden in den kurdischen Städten jeweils ein Mann und eine Frau zu Ko-Bürgermeistern gewählt.

Die Vorläufer der HDP waren als prokurdische Parteien noch alle verboten worden. Die HDP fand als sozialdemokratische Partei erstmals auch Unterstützung unter Türken, ihr Vorsitzender, der charismatische Selahattin Demirtas, wurde der aufsteigende Stern der türkischen Linken.

Es fand eine demokratische Revolution statt, den Menschen machte Politik Freude, viele engagierten sich. Der HDP wurde ein Stimmenpotential von 20 Prozent zugetraut. Für die AKP stellte sich die Frage: Mit der HDP zusammenarbeiten oder bekämpfen? Die HDP lehnte es ab, dem Staatspräsidenten über eine Änderung der Verfassung große Vollmachten einzuräumen. Daher entschied Erdogan, sie zu bekämpfen.

Der Wendepunkt war die Wahl vom Juni 2015, bei der die AKP ihre absolute Mehrheit auch deshalb verlor, weil die HDP überraschend gut abgeschnitten hatte. Die Kurden hatten mehr vom Friedensprozess profitiert als die AKP. Die Verhandlungen wurden nicht fortgeführt, der türkische Staat und die PKK griffen wieder zu den Waffen. Das geschah so: Kurdisch regierte Stadtverwaltungen erklärten ihre Autonomie; radikale Jugendliche schlossen sich zu einer „Revolutionären Jugendbewegung“ zusammen, sie starteten eine Intifada und hoben Schützengraben. Spezialeinheiten des türkischen Staats gingen mit großer Brutalität vor, mehrere Städte wurden zerstört, etwa das historische Zentrum von Diyarbakir, Cizre, Nusaybin und andere. Ein halbe Million Kurden wurden zu Binnenflüchtlingen. Im Sommer 2016 war die Revolte niedergeschlagen.

Parallel dazu setzte der türkische Staat Drohnen ein, um etwa 600 Leute aus dem Führungskader der PKK zu töten. Zudem werden die HDP und die kurdischen Politiker ausgeschaltet. Derzeit sind mehr als 10 der 59 Abgeordneten der HDP inhaftiert, ihr Mandat wurde ihnen aberkannt, auch Demirtas. Im März wurden zwei Abgeordnete inhaftiert: Nadir Yildirim, wegen Tweet zu Afrin: „Wir sind für Frieden, lasst uns die Aggression stoppen“; Ahmet Yildirim, der Erdogan „falschen Kalifen“ nannte. 84 Bürgermeister sind in Haft; in 94 der 102 Kommunen wurden die gewählten kurdischen Bürgermeister durch Beamte ersetzt, die der Innenminister ernannt hat. Die Welt schwieg auch dazu.

Entlassen, abgesetzt und teilweise verhaftet wurden mehrere 10.000 gewählte Stadträte, städtische Angestellte sowie Funktionäre oder freiwillige Mitarbeiter der HDP und deren regionaler Schwesterpartei.

Das Ergebnis: Die Kurden – und die ganze Türkei – sind aus dem Traum der „demokratischen Öffnung“ erwacht. Der Weg führte vom Traum zu einem Trauma. Legale Möglichkeiten pro-kurdischer Politik sind heute verschlossen. Dennoch gab es im März gegen die Invasion in Afrin noch Proteste, feierten Kurden am 21. März in 20 Städte „Nevruz“, selbst wenn Tausende inhaftiert wurden. Eine Friedhofs ruhe ist also noch nicht eingekehrt.

Was hat Erdogan mit den Kurden vor? Was ist sein Endziel? Zwei Punkte: Erstens, das innenpolitische Ziel ist, die linke Kurdenpolitik zu zerstören, ein Vakuum zu schaffen und dann seine konservative AKP in das Kurdenmilieu hinein zu erweitern. Zweitens, außenpolitisch stehen die Kurden – etwa in Syrien – einer Türkei im Wege, die expandiert. Für Erdogan entsteht mit den Kriegen ein Dilemma: Seine Kriege sind wie ein Fahrrad. Wenn es sich nicht mehr bewegt, fällt Erdogan. So kämpft er weiter, setzt er seine Kriege fort. Gerade in Syrien.

Rojava

Das kurdische Nordsyrien erlebte seit 2012 eine Freiheit, die es zuvor nie gegeben hatte. Die Baath-Herrschaft hatte die Region vernachlässigt und arabisiert; tausenden syrischen Kurden wurde die Staatsbürgerschaft aberkannt.

2012 zog das Regime seine Truppen und Beamten ab. Sie wurden in anderen Regionen gebraucht. Die Menschen in den drei kurdischen Kantonen Afrin, Kobane und Cizire verwalteten sich nun selbst, um ein Überleben in Zeiten des Kriegs zu ermöglichen. Rojava, als West-Kurdistan, wurde zu einem Modell in der Region: Die vielen Ethnien und Konfessionen lebten zwar nicht ganz frei von Spannungen, aber demokratischer und toleranter als in allen anderen Teilen der Region. Alle Ethnien und Konfessionen waren in der Exekutive und Legislative vertreten, nirgends sonst sind die Frauen gleichberechtigt wie in Rojava. Ziel war nie ein unabhängiger eigener Staat, sondern Autonomie innerhalb der bestehenden Grenzen.

Die Türkei sieht aus drei Gründen in einem kurdischen Korridor eine Gefahr: Sie fürchtet einen kurdischen Korridor vom Nordirak bis ans Mittelmeer. Die irakischen Kurden müssten ihr Erdöl nicht mehr über die Türkei exportieren. Sie fürchtet, dass sich die USA und die Kurden in dem Korridor festsetzen und die Türkei von der arabischen Welt abschneiden. Und sie fürchtet Rückzugsorte für die PKK.

Am 24. August 2016 startete die Türkei die „Operation Schutzschild Euphrat“. Sie vertrieb den IS aus der Region um Jarabulus und al-Bab. Sie kam damit den Kurden zuvor und verhinderte so das Zusammenwachsen der Kantone Kobane und Afrin. Seither weht die türkische Flagge über einem Gebiet, dessen Zentrum die Stadt Jarabulus ist. Die Türkei machte die Stadt zu ihrem militärischen und administrativen Zentrum in Syrien. Sie siedelte dort 150.000 syrische Flüchtlinge aus der Türkei an und bildete die neue FSA aus, die sie jetzt in Afrin einsetzte.

Wie die Türkei und Syrien zusammenhängen

Afrin war die einzige Region Syriens, die von 2011 bis 2018 von dem Bürgerkrieg in Syrien und von dem IS-Terror verschont geblieben ist. Daher suchten dort 400.000 Flüchtlinge Zuflucht, vor allem aus Aleppo. Mit diesem Frieden war es am 20. Januar 2018 vorbei, als die Türkei mit der Operation „Olivenzweig“ die Eroberung von Afrin startete. Die Begründung lautete, Afrin bedrohe die Sicherheit der Türkei. Von dort würden Raketen auf die Türkei abgeschossen. Dafür gibt es jedoch keinen einzigen Beleg.

Lange hatte die Türkei gehofft, den Gang der Dinge in Syrien über Stellvertreter zu beeinflussen. Das ist gescheitert. Daher muss die Türkei nun eigene Truppen einsetzen, will sie in Syrien etwas erreichen – also die reguläre türkische Armee sowie Spezialeinheiten der Polizei und Gendarmerie. Die waren eigens für den Häuserkampf ausgebildet worden, und sie waren bereits 2015/16 an der Zerstörung kurdischer Städte in der Türkei beteiligt.

Die TR greift auch auf die „Freie Syrische Armee“ zurück. Die hat mit der FSA der Jahre 2011/12 nur noch den Namen gemeinsam. Heute setzt sie sich zusammen aus sunnitischen syrischen Kämpfern, die zuvor in islamistischen Gruppierungen gekämpft hatten, auch in Raqqa und DZ.

Warum hat die Türkei in Afrin zugeschlagen? Erstens, die Türkei bezeichnet die YPG, die Streitmacht der syrischen Kurden, als Terrororganisation, die mit der PKK liiert sei und die Türkei bedrohe. In den Listen des UN-SR mit den Terrororganisationen, die in Syrien bekämpft werden dürfen, tauchen die YPG aber nicht auf. Zweitens, am 17. Januar 2018 erklärte der damalige US-Außenminister Tillerson, die USA wollten länger an der Seite der Kurden in Syrien bleiben, um den IS zu bekämpfen und den iranischen Einfluss einzudämmen. Die Türkei hatte aber damit gerechnet, dass sich die USA zurückziehen würden und sie dann in Nord-Syrien freie Hand hätte.

Die USA könnten sich nun bald aus Syrien zurückziehen. Das könnte das Verhältnis zur Türkei verbessern. Aus Washington kommen jedoch widersprüchliche Signale. Noch stehen sich 12 Kilometer nördlich von Manbij amerikanische Soldaten, die mit den Kurden zusammenarbeiten, und türkische Truppen, die das Gebiet erobern wollen, gegenüber. So droht am Sajur ein bewaffneter Konflikt zwischen zwei Nato-Partnern.

Ein weiterer Aspekt der türkischen Aggression ist, dass die TR in Afrin syrische Flüchtlinge ansiedeln will. Denn in der TR nehmen die Spannungen zwischen der Türken und den syrischen Flüchtlingen zu. Ihre Zahl liegt bei 3,5 Millionen plus 800.000 in der TR geborener Babies. Auch sollen dort Turkmenen angesiedelt werden, die etwa aus dem Nordirak stammen, und Familien der protürkischen arabischen Kämpfer.

Erdogan sagte, Afrin werde seinen „rechtmäßigen Besitzern“ zurückgegeben. Die werden aber vertrieben, denn traditionell stellten die Kurden mehr als 90 Prozent der Bevölkerung von Afrin. Leidtragende sind insbesondere die Jesiden. Sie werden von den bärtigen Islamisten vertrieben, weil sie Kurden und weil sie Jesiden sind, also Freiwild. Ihre gut 20 Dörfer in Afrin wurden vollständig zerstört.

Folgen für den Westen

Die neue Dynamik in Syrien (Russland als der neue powerbroker und ein passives Amerika) hat zu einer Annäherung der Türkei an Russland geführt. So hat Russland den Luftraum freigegeben, damit türkische Kampfflugzeuge Afrin bombardieren konnten. Russland versprach sich davon zweierlei: Die syrischen Kurden, der Partner der USA, würden geschwächt. Und es würde ein Keil zwischen die Nato-Partner USA und Türkei getrieben. Denn Russland will die Türkei aus der Nato herauslösen. Für Russland ist der große Preis nicht Syrien, sondern die Türkei. Syrien ist nur ein Hebel, um weiterreichende Ziele zu erreichen.

Die Türkei wiederum sieht in den USA ein Sicherheitsrisiko, denn Washington arbeitet mit den Staatsfeinden Nummer eins, den Kurden, zusammen. Die Türkei scheint daher bereit, einen Bruch mit den USA in Kauf zu nehmen. In der Türkei ist heute zu hören, es mache keinen Unterschied, ob man der Nato angehöre oder nicht. Es ist nicht mehr gewiss, ob die Türkei ein Teil der Nato bleiben oder sie verlassen will. Im Werben um die Gunst der Türkei hat damit Russland gegenüber den USA die besseren Karten.

Was lernen wir aus dem Feldzug in Afrin? Die Türkei setzt in der Kurdenfrage auf Gewalt, im eigenen Land wie in Syrien. Und die Türkei vollzieht eine Änderung ihrer Außenpolitik und setzt sich immer mehr von Atatürk ab. Denn Atatürk billigte einst das Friedensabkommen von Lausanne 1923, das die Grenzen der Türkei festlegt. Einer seiner wichtigsten Sprüche lautete: „Yurtta sulh, cihanda sulh“ („Friede zu Hause, Friede in der Welt“). Erdogan stellt als der Anti-Atatürk hingegen Lausanne in Frage und beruft sich auf die Grenzen, die sich die Unabhängigkeitsbewegung 1919 gegeben hatte. Dort sind Nordsyrien und der Nordirak ebenso wie griechische Inseln in der Ägäis als türkisches Territorium eingezeichnet. Erdogans Losung könnte daher lauten: „Yurtta harp, cihanda harp“ („Krieg zu Hause, Krieg in der Welt“).

Einige Folgerungen

1. Noch nie hat ein Krieg zu einem dauerhaften Sieg über die Kurden geführt. Der Kurdenkonflikt kann nur politisch (und wirtschaftlich) beigelegt werden. Auch die faktische Annexion von Afrin wird weder die syrischen noch die türkischen Kurden befrieden.
2. Die Kurden werden als kleiner Akteur immer wieder fallen gelassen. Das war so 1975 und 1990 durch die USA, was Bitterkeit geschaffen hat. Auch heute entzieht der US-Präsident wieder seine Unterstützung, Frankreich könnte die Lücke füllen.
3. Die Kurden haben in Syrien ein paar Trümpfe: In ihrem Gebiet liegen die Hälfte der syrischen Ölfelder und die besten Ackerböden, Euphrat und Tigris fließen durch die kurdische Region, sie ist wasserreich. Die Kurden halten damit den Schlüssel für die Zukunft Syriens in der Hand.
4. Der Westen muss sich fragen, wie er mit der Türkei umgeht. Als Russland die Krim besetzt und annektiert hat, beschloss der Westen Sanktionen. Heute tut Erdogan das Gleiche in Nordsyrien, und wir drücken die Augen zu. Wie lange kann die Türkei noch Mitglied in der Nato sein?