Leitmotive der Politik von Konrad Adenauer

Im Rahmen der Veranstaltung "Konrad Adenauer – Leitmotive seiner Politik. Zum 50. Todestag", 05.04.2017

Wikimedia Commons

I.

 

„Erst bei der Rhöndorfer Konferenz habe ich bemerkt, dass die anderen im Vergleich zu ihm unterschiedlich kleine Zwerge waren.“ So urteilte Franz Josef Strauß in seinen „Erinnerungen“ nahezu dreißig Jahre später über den ersten Bundeskanzler. Tatsächlich bildete die Konferenz von Unionspolitikern, zu dem der damalige Vorsitzende des Parlamentarischen Rates und der CDU Rheinland zum 21. August 1949 in sein Haus in Rhöndorf eingeladen hatte, ein Schlüsselereignis für die Geschichte der Bundesrepublik. Nicht allein aufgrund seines Alters, auch als Gastgeber besaß Adenauer von vornherein eine gewisse Führungsrolle. Er nutzte sie virtuos: Gegen den starken Widerstand des sozialpolitisch geprägten Flügels der CDU um den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Karl Arnold setzte Adenauer eine bürgerliche Koalition ohne die in der ersten Bundestagswahl fast gleichstarken Sozialdemokraten durch. Damit stellte er die Weichen für die Koalitionsbildungen bis 1966.

Und mit fast beiläufiger Selbstverständlichkeit erklärte der 73-jährige Adenauer mit der berühmten Bemerkung, „Mein Arzt hat mir gesagt, ich kann das noch ein Jahr machen“, seine Kanzlerkandidatur. Zwar war diese keineswegs so selbstverständlich wie Adenauer suggerierte, da jedoch keiner der möglichen Konkurrenten eine Mehrheit erreicht hätte, vertröstete er sie alle auf schon bald bevorstehende bessere Chancen: Niemand rechnete damit, dass der alte Herr dann vierzehn Jahre bis 1963 regieren würde.

Und mit ähnlichem taktischen Geschick verfuhr er beim Vorschlag für die Bundespräsidentenwahl. Natürlich brauchte er für die erste Regierungsbildung Koalitionspartner. Die drittstärkste Partei nach CDU und SPD war mit 11,9 Prozent die FDP. Ihren Vorsitzenden, Theodor Heuss, kannte Adenauer schon aus der Weimarer Republik, als Heuss Reichstagsabgeordneter war und besonders aus dem Parlamentarischen Rat, der 1948/49 das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vorbereitete. Heuss war ein bewährter Liberaler, Hochschullehrer und außerordentlich produktiver Autor von Biographien, politischen Sachbüchern und Essays. Während der NS-Diktatur wurde ihm zeitweise Schreibverbot auferlegt. Adenauer brauchte die FDP, doch es unterliegt ebenso wenig einem Zweifel, dass er Heuss für besonders geeignet hielt. In Teilen der Union war der zumindest unkirchliche Heuss nicht besonders geschätzt. Adenauer reagierte kaum weniger trocken als in Rhöndorf und bemerkte „Er hat aber eine sehr christliche Frau“, was für Elly Heuss-Knapp durchaus zutraf.

Anderen erschien Heuss als zu altväterlicher liberaler Bildungsbürger in der Tradition der Revolution von 1848/49, der stil- und altersmäßig nicht mehr in die Zeit passte. Etwas über 65 Jahre, war Heuss gerade im Rentenalter. Und so bemerkte der erst 45-jährige Abgeordnete Kurt Georg Kiesinger zu Adenauer, Heuss „sei ein ehrenwerter Mann, aber immerhin ein, wenn auch liebenswürdiger Überrest des 19. Jahrhunderts“. Kiesinger sah, wie unwirsch Adenauer, der immerhin acht Jahre älter war als Heuss, ihn ansah und bemerkte seine Taktlosigkeit. Er fügte schnell hinzu: Sie sind ja nicht gemeint, was Adenauer keineswegs friedlich stimmte, er grummelte Kiesinger an: „Sie meinen, ich wäre nicht liebenswürdig!“

Tatsächlich wurde die frühe Bundesrepublik überwiegend von den Alten, den Erfahrenen repräsentiert. Das bedeutete keineswegs, wie oft behauptet wurde, Restauration, sondern eine ethische Fundierung der Politik und einen Lernprozess aus der Geschichte, der deutschen Geschichte zumal. Und im Rückblick muss man konstatieren: Was hätte der Bundesrepublik besseres passieren können, als diese beiden alten Männer?

Beide waren die personifizierten Gegensätze zur NS-Diktatur. Ihre Nüchternheit bildete den denkbar größten Gegensatz zum irrationalen Pathos der nationalsozialistischen Ideologie, zu ihrem Rassismus, Antisemitismus, hysterischen Nationalismus und Imperialismus. Zwar war Heuss durchaus ein Gutteil gemütvoller und literarisch überhöhter als Adenauer, doch repräsentierten beide das, was der erste Bundespräsident „Entkrampfung“ nannte. Beiden stand zwar auch scharfzüngiger Witz und Ironie zu Gebote, aber eben auch versöhnlicher Humor, mit dem Adenauer viele scharfe Debatten entkrampfte.

Bestimmte Adenauer als Bundeskanzler die „Richtlinien der Politik“ innerhalb der vorgegebenen internationalen Konstellation, stand er für Verlässlichkeit und rationale Kalkulierbarkeit, so repräsentierte und symbolisierte Heuss die kulturelle Tradition der Deutschen, ihre Glaubwürdigkeit und Humanität. Er lebte die Demokratie vor. Für die Rückgewinnung der Wertorientierung in Deutschland nach der fundamentalen Zerstörung aller Werte durch die nationalsozialistische Herrschaft kann die Bedeutung beider Persönlichkeiten für ein neues Selbstvertrauen der Deutschen und des internationalen Vertrauens für die Bundesrepublik Deutschland kaum überschätzt werden. Adenauers Bedeutung für die Nachkriegsgeschichte scheint auf den ersten Blick überraschend, wenn man an die ersten Jahrzehnte seiner politischen Laufbahn denkt. Nichts schien 1945 auf seinen späteren Rang als europäischer Staatsmann hinzudeuten. Oder vielleicht doch?

 

II.

 

Was prädestinierte Konrad Adenauer für die prägende Rolle, die er für die Grundlegung der Bundesrepublik Deutschland und ihre europäische Verankerung spielte? War er nicht ursprünglich ein Lokal- und Provinzpolitiker? Lassen Sie mich, bevor ich mich auf die zentralen Leitlinien und Weichenstellungen seiner Politik als Bundeskanzler konzentriere, kurz über die Vorgeschichte dieses Politikers sprechen, obwohl Konrad Adenauer selbst seine vierbändigen „Erinnerungen“ erst mit dem Kriegsende 1945 beginnt.

Konrad Adenauer, dessen unverkennbarer rheinischer Dialekt uns allen noch im Ohr klingt, wurde am 5. Januar 1876 in Köln als Sohn eines höheren preußischen Beamten geboren, er studierte Jurisprudenz und Politische Ökonomie und legte sein zweites Staatsexamen 1901 ab, bevor er bei der Staatsanwaltschaft und in einer Rechtsanwaltskanzlei arbeitete. Seit 1906 engagierte er sich für die Zentrumspartei in der Lokalpolitik seiner Heimatstadt und wurde nach einer Tätigkeit als Beigeordneter 1917 zum Oberbürgermeister von Köln gewählt, der schon damals viertgrößten deutschen Stadt. Doch der erfahrene und gewiefte Verwaltungsjurist verwaltete nicht nur, sondern gestaltete. Er entwickelte das kulturelle und das ökonomische Leben der Stadt beträchtlich weiter. Das Spektrum seiner Innovationen reichte von der Wiederbegründung der Kölner Universität 1919 bis zum Kölner Grüngürtel. Unter den nicht wenigen bedeutenden Oberbürgermeistern deutscher Großstädte der Weimarer Republik war er sicherlich der bedeutendste.

Von 1921 bis 1933 war Adenauer zugleich Präsident des Preußischen Staatsrats, der Vertretung der preußischen Provinzen. In dieser Funktion hatte er eine Dienstwohnung in Berlin – im heutigen Landwirtschaftsministerium in der Wilhelmstraße – und reiste ständig zu den Sitzungen des Staatsrats, der im heutigen Bundesrat in der Leipziger Straße residierte.

Obwohl Inhaber eines der drei führenden preußischen Ämter und neben dem Ministerpräsidenten und dem Landtagspräsidenten Mitglied des in Krisenzeiten wichtigen Drei-Männer-Kollegiums, war das Verhältnis des rheinischen „Beutepreußen“ zu Preußen zwiespältig. Das kam weniger in seinen halb scherzhaften Bemerkungen zum Ausdruck, wenn er in der Bahn bei Braunschweig vorbeigereist sei, ziehe er die Vorhänge zu, denn dann sei er in Asien, als in seiner 1919 geäußerten grundsätzlichen Kritik am Preußentum, dem die Gegner nicht ganz unverständlich militaristischen Geist und Obrigkeitshörigkeit unterstellten. Anders als der damalige Zeitgeist erkannte Adenauer durchaus eine preußisch-deutsche Mitverantwortung am I. Weltkrieg.

Hinzu kam, dass Konrad Adenauer – wie der liberale Staatsrechtler und Reichsinnenminister Hugo Preuss – die föderale Struktur der neuen Republik für verfehlt hielt, da das im Vergleich zu den anderen Ländern übergroße Preußen 3/5 der Reichsbevölkerung und 2/3 des Reichsterritoriums umfasste. Deshalb wollte Adenauer eine Autonomie des Rheinlands gegenüber Preußen, nicht aber gegenüber dem Reich: Anders als manche seiner Gegner behaupteten, war er also keineswegs ein rheinischer Separatist. Der Republik stand er 1919   positiver gegenüber als ein Teil der Zentrumspartei, bei ihm sind keine monarchistischen Neigungen erkennbar, er konstatierte ohne Umschweife, das „Kaiserreich habe sich überlebt“. Vor allem aber stand er nach 1919 zweifelsfrei auf dem Boden der Weimarer Demokratie und achtete penibel dann auch auf die Einhaltung der neuen Preußischen Verfassung von 1921.

Dass Adenauers politischer Rang in der Weimarer Republik weit über eine bloß lokale Bedeutung hinausging, zeigte nicht allein seine Präsidentschaft im preußischen Staatsrat. Vielmehr hätte er, wenn er gewollt hätte, auch Reichskanzler werden können. In nüchterner Einschätzung der jeweiligen parteipolitischen Konstellation im Reichstag lehnte der Pragmatiker dieses Amt  jedoch ab. Es ist hier nicht möglich, Adenauers Aktivitäten in der Weimarer Republik oder auch nur die des Kölner Oberbürgermeisters eingehender darzustellen. Doch schon drei, vier Hinweise charakterisieren sein vorausweisendes bzw. grundsätzliches politisches Denken, das für ihn auch nach 1945 leitend blieb.

Auf dem Münchner Katholikentag 1922 geriet Konrad Adenauer als Präsident des Katholikentages mit Kardinal Faulhaber aneinander, der die Weimarer Demokratie ablehnte, während der Kölner Oberbürgermeister sie befürwortete und sich damit gegen rechtsnationale und monarchistische Tendenzen stellte. Wie vorbehaltlos Adenauer zur Weimarer Demokratie stand, beweist auch seine eindrucksvolle Gedenkrede, die er am 8. März 1925 für den verstorbenen sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert hielt. Er nannte ihn einen Staatsmann, dessen „wahrhaft große, eine historische Tat“ Deutschland vor dem Schicksal einer bolschewistischen Revolution wie in Russland bewahrt habe. Ebert galt Adenauer als „großer Mensch mit strengster Rechtlichkeit und Lauterkeit in der Lebensführung“, er sei ein „Diener des ganzen Volkes“ gewesen. Selbst in seiner eigenen Partei ist Ebert keineswegs immer eine solche Verehrung entgegengebracht worden, in der Weimarer Republik wurde er ständig das Ziel übler Diffamierung.

Nicht nur in diesem Fall sah Adenauer über Parteigrenzen hinaus. Vielmehr wollte er den politischen Katholizismus aus dem „Zentrumsturm“ befreien und propagierte eine enge Kooperation mit den Protestanten: „Wir müssen beim Kampfe für die Geltung der christlichen Grundsätze in den öffentlichen Dingen bei den Nichtkatholiken Bundesgenossen suchen. Soweit wir das irgendwie können, müssen wir mit Bestrebungen Gleichgesinnter im evangelischen Lager Hand in Hand gehen und suchen, uns gegenseitig zu unterstützen und zu  fördern.“ Das war 1922, aber erst nach 1945 wurde diese Vision einer überkonfessionellen christlichen Partei, genauer zweier Parteien, realisiert. Adenauer selbst und viele Beobachter haben seine Ausführungen als erste Idee dazu verstanden.

Und noch in einem weiteren zentralen Anliegen seiner späteren Politik als Bundeskanzler finden sich damals die Wurzeln. In seiner Rede zur Wiedereröffnung der Universität zu Köln forderte Adenauer bereits 1919 eine deutsch-französische Aussöhnung und enge Kooperation  zwischen beiden Staaten, ja sogar eine Wirtschaftsunion. Er begründete diese Zielsetzung keineswegs nur pragmatisch, sondern mit der kulturellen Nähe des Rheinlandes zu Frankreich, mit christlichen Gemeinsamkeiten, ja für einen nüchternen Redner wie ihn, fast emotional mit abendländisch geprägtem Pathos. Auch die Vision deutsch-französischer Kooperation benötigte mehrere Jahrzehnte zur Realisierung. Allein diese beiden Beispiele zeigen: Adenauer war nie nur der schlichte Verwalter, der Konservative, als den ihn seine Gegner gern hinstellten, vielmehr war er oft seiner Zeit voraus, gelegentlich zu weit, um Realisierungschancen zu haben.

Beispiele seiner Charakterstärke und rechtsstaatlich-demokratischen Prinzipienfestigkeit lieferte Adenauer keineswegs nur 1933 – damals aber so unbeirrt durch den Zeitgeist wie eh und je. Als Mitglied des erwähnten Drei-Männer-Kollegiums in Preußen weigerte sich Adenauer am 6. Februar 1933, an der von NSDAP und (KPD) betriebenen Auflösung des Preußischen Landtags mitzuwirken, die die Nationalsozialisten auch in Preußen an die Macht bringen sollte. Zu diesem Zeitpunkt war Hitler bereits Reichskanzler. Adenauer protestierte gegen die widerrechtliche Zusammensetzung des Gremiums,  die vom nationalsozialistischen Landtagspräsidenten Kerrl betrieben wurde, indem anstelle des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Otto Braun ein Reichskommissar treten sollte. Und nicht weniger mutig zeigte sich Adenauer als Kölner Oberbürgermeister: Er weigerte sich, den Reichskanzler Hitler am 17. Februar 1933 in Köln am Flughafen zu begrüßen und ließ die Hakenkreuzfahnen dort wieder herunterholen, wo sie auf städtischem Grund angebracht worden waren. Im Wahlkampf für die Reichstagswahlen bzw. Landtagswahlen in Preußen im März 1933 bekämpft er entschieden die NSDAP. Die Nationalsozialisten vergaßen es ihm nicht. Sofort nach der Reichstagswahl vom 5. März 1933 wurde er amtsenthoben. Obwohl er sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen und sein Haus in Rhöndorf gebaut hatte, wurde er zeitweilig inhaftiert und versteckte sich viele Monate im Kloster Maria Laach. Für seine Familie gewann die permanente Bedrohung durch das NS-Regime tragische Folgen und führte zur schweren Erkrankung und schließlich zum Tod seiner zweiten Frau, nachdem er bereits 1916 das erste Mal verwitwet war.

 

III.

 

Ich überspringe die ersten Nachkriegsjahre, in denen Adenauer zunächst als Oberbürgermeister wieder eingesetzt, von der britischen Besatzungsmacht dann wieder entlassen wurde, weil er auch ihr gegenüber unbeugsam war. Er wurde ein wesentlicher Mitgründer der CDU als überkonfessioneller christlicher Partei und trug dadurch zur wichtigsten Innovation im deutschen Parteiensystem bei. Als Vorsitzender der CDU Rheinland und als Präsident des Parlamentarischen Rates 1948/49 gelangte er schnell in eine politische Schlüsselposition. Wenngleich der Praktiker nicht zu langen verfassungspolitischen Exkursen neigte wie die beiden anderen führenden Mitglieder des Parlamentarischen Rates, Theodor Heuss und der Sozialdemokrat Carlo Schmid, also inhaltlich nicht zu den zentralen Diskutanten zählte, leitete er doch die Beratungen im Bonner Museum Koenig bzw. der dortigen Pädagogischen Akademie souverän und zielsicher mit dem Erfahrungsschatz der verfassungspolitischen Fehlentwicklungen der Weimarer Republik und der NS-Diktatur. Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes wurde so zu einem der erfolgreichsten Beispiele, aus der Geschichte zu lernen. Dazu gehörte die Stärkung der Stellung des Bundeskanzlers in einem konsequent parlamentarischen, konsequent repräsentativen Regierungssystem. Dessen Möglichkeiten nutzte Adenauer von Beginn seiner Kanzlerschaft an virtuos, sodass mit ihm der Begriff „Kanzlerdemokratie“ verbunden wurde.

Worin bestanden nun die Leitlinien seiner Politik als Bundeskanzler? Auch Adenauer beherrschte wie jeder große Politiker Strategie und Taktik. Seine Schlitzohrigkeit war kaum zu übertreffen, wenn er politische Widersacher in den eigenen Reihen oder Politiker anderer Parteien ausmanövrieren wollte. Nicht zufällig zitierte Adenauer seinen Freund Robert Pferdmenges, der gesagt habe: Es gibt drei Formen der Wahrheit, „die einfache, die reine und die lautere Wahrheit“. Doch so wenig „pingelig“ Adenauer auch war, wenn es um die Durchsetzung seiner politischen Ziele ging, so zweifelsfrei ist die ethische Fundierung seiner Politik, die auf seinem christlichen Glauben beruhte. Auch wenn die Kirchentreue des praktizierenden Katholiken unverkennbar war, hieß das keineswegs, dass er sich in sein politisches Handeln hineinreden ließ, wie viele seiner Gegner behaupteten. Die engen Kontakte zum Kölner Kardinal Frings oder die familiären zu seinem Sohn Monsignore Paul Adenauer betrafen naturgemäß auch politische Themen, aber bewirkten bei Konrad Adenauer keine kirchliche Einflussnahme auf seine Politik. Zwar reflektierte er nicht – wie beispielsweise Franz Josef Strauß – öffentlich das Verhältnis von Christentum und Politik in einer Partei, die sich zum Christentum bekannte. Doch für den Politiker Adenauer unterlag die Trennung kirchlicher und staatlicher Aufgaben keinem Zweifel. Dazu mag die am Ende der Weimarer Republik tragische Erfahrung der Zentrumspartei beigetragen haben, die einen geistlichen Vorsitzenden, den Prälaten Ludwig Kaas, sowie andere Geistliche mit politischen Mandaten hatte. Und in jedem Fall wollte der machtbewusste Adenauer seinen politischen Handlungsspielraum nicht von Institutionen einengen lassen, die die Verfassung dafür nicht bestimmte.

 

IV.

 

„Es musste alles neu gemacht werden“, hat Konrad Adenauer einmal bemerkt und damit die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Ausgangsposition ebenso schlicht wie treffend beschrieben. Er hat damit, ohne das ahnen zu können, der unsinnigen These späterer Historiker und Politikwissenschaftler widersprochen, die die Frühgeschichte der Bundesrepublik gegen alle empirischen Befunde und Fakten als „Restauration“ bewertet haben. Tatsächlich war die Gesellschaft der Bundesrepublik weder identisch mit der des NS-Regimes noch restaurierbar.

Ich nenne nur wenige Stichworte, die zeigen, wie realitätsfern die These der Restauration ist:

  • 1950 fast 10 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene, die ein Fünftel der bundesrepublikanischen Bevölkerung ausmachten, haben ebenso wie die erheblichen Kriegsverluste die Gesellschaft Westdeutschlands wesentlich verändert;
  • die faktische Enteignung des gesamten ostelbischen Großgrundbesitzes veränderte die Sozialstruktur ebenfalls;
  • das Ende der gesellschaftlichen und politischen Rolle, die das Militär in der deutschen Geschichte gespielt hatte, besaß weitreichende politische und gesellschaftliche Folgen;
  • die Einführung der sozialen Marktwirtschaft und die vorhergehende partielle finanzielle Egalisierung, die die Währungsreform 1948 herbeigeführt hatte, führten zu einer völlig anderen ökonomischen Ausgangsbasis;
  • schließlich veränderte sich das Parteiensystems durch die Einführung der beiden überkonfessionellen christlichen Volksparteien CDU und CSU und die Marginalisierung und schließlich das Verbot extremer Partien;
  • und vor allem: Welche Verfassungsordnung hat das Grundgesetz restauriert? Keine.

Lassen Sie mich dazu eine generelle Schlussfolgerung anschließen: Die ständige Wiederholung der Behauptung der restaurativen, miefigen Adenauerjahre macht dieses Klischee nicht wahrer. In den 1950er und 1960er Jahren gab es vielmehr Aufbruch als Restauration. Das gilt im übrigen auch für die Kultur, denken Sie beispielsweise in der Literatur an außerordentlich kritische Autoren wie Heinrich Böll, Günter Grass, Martin Walser, Siegfried Lenz, Uwe Johnson, Wolfgang Koeppen und viele andere, denken Sie an Zeitschriften wie den „Spiegel“, um nur diese wenigen Beispiele zu nennen. Es gibt kaum eine historische Epoche, in der nicht ein Mischungsverhältnis zwischen Altem und Neuem besteht. Die realitätsnahe Frage kann nur lauten: Welche Tendenz dominiert?

Neben den strukturellen Bedingungen und Kontexten unterschieden sich aber auch wesentliche Inhalte der Adenauerschen Politik von den vorhergehenden Perioden deutscher Politik.

Gegen traditionellen Nationalismus und Imperialismus setzte Konrad Adenauer auf europäische Verständigung. Er beendete konsequent das, was die Historiker den deutschen „Sonderweg“ nennen; dieser deutsche „Sonderweg“ besaß außenpolitische, verfassungs- und gesellschaftspolitische Komponenten, die allesamt nach 1949 beendet wurden. Gegen die Konkurrenz, ja die als Erbfeindschaft titulierte Gegnerschaft mit Frankreich, setzte er auf  Freundschaft und Kooperation mit dem großen Nachbarn im Westen. Gegner einer neutralistischen Schaukelpolitik zwischen West und Ost, entschied sich der Bundeskanzler eindeutig für den Westen ohne aber Versuche der Verständigung mit der Sowjetunion zu unterlassen, wie er sie 1955 mit seiner Moskaureise unternahm. Anstelle einer autonomen offensiven oder gar aggressiven Militärmacht setzte er auf eine defensive, in die westliche Verteidigungsgemeinschaft eingebundene Bundeswehr. Anstelle einer rein kapitalistischen Wirtschaftsordnung unterstützte Adenauer die von Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard konzipierte Soziale Marktwirtschaft, wozu nicht allein die Sozialpflichtigkeit des Eigentums sowie weitere sozialpolitische Komponenten gehörten. Er selbst betrieb 1957 die Einführung der dynamischen Rente, die an die Lohn- und Gehaltsentwicklung gekoppelt ist.

 

V.

 

Lassen Sie mich einige ausgewählte Stationen dieser Politik kurz nennen. Von Beginn seiner Kanzlerschaft setzte Adenauer auf Aussöhnung mit den bis 1945 verfeindeten Staaten, insbesondere die Gewinnung deutsch-französischer Freundschaft. Das war nicht erst seit den immer engeren Beziehungen so, die sich nach der Rückkehr General de Gaulles an die Macht 1958 entwickelten und die im Elysée-Vertrag vom 22. Januar 1963 gipfelten. Ein Symbol für die engen persönlichen Beziehungen zwischen Konrad Adenauer und Charles de Gaulle war zuvor schon der gemeinsame Besuch der Messe in der Kathedrale von Reims gewesen. Schon in den 1940er Jahren knüpfte er Kontakte, die an seine Vision von 1919 anschlossen und die lange Kontinuität seiner Frankreichpolitik belegen. In den frühen 1950er Jahren waren es in erster Linie drei Staatsmänner, die sich engagiert für eine europäische Kooperation der demokratischen Staaten des Westens einsetzten: Neben Konrad Adenauer waren dies Robert Schuman (1886-1963) in Frankreich und Alcide de Gasperi (1881-1954) in Italien. Alle drei waren kaum zufällig alle in Grenzlanden geboren, Adenauer im Rheinland, Schuman in Luxemburg und de Gasperi bei Trient. Sie alle waren ihren Nachbarn nicht so fremd, sie alle hatten kriegerische Verheerungen zuerst zu spüren bekommen – oder auch wie de Gasperi mehrfach die Nationalität wechseln müssen.

Und ebenso wenig zufällig dürfte es gewesen sein, dass diese drei frühesten Gründerväter der europäischen Integration katholische Staatsmänner waren. Sie stimmten in ihrem Glauben und ihrer politischen Lebenserfahrung überein. Sie konnten sich, was sich besonders im Briefwechsel zwischen Adenauer und Robert Schuman schön zeigen lässt, jenseits der moralischen Verheerungen und des im Krieg aufgepeitschten nationalistischen Hasses als gläubige Individualitäten schon verständigen als das ihren Völkern noch kaum möglich war. Die katholische Kirche war nicht wie die protestantische eine Nationalkirche, sondern per definitionem transnational. Adenauer, Schuman, de Gasperi verstanden sich als Repräsentanten des christlichen Abendlandes. Man hat später über diese Abendländler, über die christliche Abendlandideologie gespottet – zu Unrecht wie ich meine, bildete sie doch die fundamentale Wertorientierung, auf der ein humanes Menschenbild, die Menschenrechte, die moderne Demokratie und der Rechtsstaatsgedanke, die Ethik in der Politik in Europa aufruhten. Doch darf der europäische Schwerpunkt Adenauers nicht zu der Fehleinschätzung führen, die angelsächsische Welt sei ihm gleichgültig gewesen. Vielmehr sah er die europäische Integration und die deutsch-französische Freundschaft in realistischer machtpolitischer Einschätzung als komplementär zur engen deutsch-amerikanischen Kooperation. Mit Präsident Eisenhower und Außenminister John Foster Dulles, aber auch in Großbritannien mit Winston Churchill oder Anthony Eden kooperierte er ebenfalls eng.

Insofern war die Westorientierung, die Konrad Adenauer betrieb und für die Franz Josef Strauß trotz vieler Spannungen, die die beiden hatten, zu seiner stärksten Stütze wurde, ein wertorientierter, mehrschichtiger Prozess, bei dem es zwar auch, jedoch keineswegs nur oder in erster Linie um militärische Westintegration ging. Nüchterne Staatsmänner, die diese drei  waren, wussten Adenauer, Schuman und de Gasperi, zu denen sich als wesentlicher Mitgestalter Jean Monnet gesellte, wie wichtig wirtschaftliche Verflechtungen waren, die allen Beteiligten nützten. Die materielle Basis schadete der Europaidee nicht, sondern gab ihr die solide Basis. Insofern waren die Montanverträge von 1952 und die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft durch die Römischen Verträge der sechs Staaten vor 60 Jahren die entscheidenden Etappen. Adenauers Anweisungen für die vorbereitenden Verhandlungen beweisen, welche entscheidende Rolle er für diese Verträge spielte. Ein Scheitern wollte er um keinen Preis zulassen.

Für Adenauer bildeten die Römischen Verträge mit den Deutschland-Verträgen von 1952 bzw. 1955 die nachdrückliche Bestätigung seiner Außen-, Europa und Verteidigungspolitik. Ohne sie wäre die Geschichte der Bundesrepublik, aber auch die Europas anders verlaufen. Mit diesen Verträgen erlangte die Bundesrepublik – mit Einschränkungen – die völkerrechtliche Souveränität. Noch wenige Jahre zuvor hätte es niemand für möglich gehalten, dass Deutschland beziehungsweise der westliche Teil so kurz nach Kriegsende zu einem konstituierenden und international akzeptierten Partner europäischer und euro-atlantischer Politik wurde. Eine bezeichnende Episode stand am Beginn: Als der gerade gewählte Bundeskanzler Konrad Adenauer am 21. September 1949 den drei Hohen Kommissaren der USA, Großbritanniens und Frankreichs die Beglaubigungsurkunde der ersten Bundesregierung überreichte, standen diese dort in der Mitte auf dem Teppich, das gesamte Bundeskabinett davor. Bei seiner Erklärung trat Adenauer einen Schritt vor, stand also ebenfalls auf dem Teppich, demonstrierte dadurch Gleichberechtigung und zugleich Priorität vor seinen Ministern. Das Ganze mochte eher beiläufig wirken. Tatsächlich aber handelte es sich um einen ebenso bezeichnenden wie bedeutsamen Akt symbolischer Politik, hatte sich Adenauer doch zugleich ausbedungen, dass sämtliche Kontakte zu den Hochkommissaren über ihn liefen.

Die komplexe Westintegration war härter und steiniger als es im Rückblick die geradezu zwingende Logik der Adenauerschen Zielsetzung und ihre Realisierung erscheinen lässt. Die Probleme begannen mit dem heftig umstrittenen Aufbau der Bundeswehr. Der deutsche Verteidigungsbeitrag ging auf amerikanische Initiative zurück, stieß jedoch bei den europäischen Nachbarn zunächst auf mehr oder weniger dezidierte Vorbehalte und Widerstände. Und die Westdeutschen selbst reagierten in ihrer großen Mehrheit nach den militärischen Exzessen der NS-Diktatur auf jegliche Form der Wiederbewaffnung allergisch.

Adenauer aber sagte einen deutschen Verteidigungsbeitrag aus zwei Gründen zu: In Zeiten des Kalten Krieges zwischen West und Ost erschien die militärische Bedrohung durch den sowjetischen Militärblock für die westlichen Demokratien, insbesondere das geteilte Deutschland lebensbedrohlich. Die europäischen Staaten hatten der Sowjetunion keine wirkliche militärische Macht entgegenzusetzen, die Experten waren sich einig, bei einem konventionellen Angriff wäre die Rote Armee innerhalb weniger Tage bis zum Atlantik vorgedrungen. Ohne die USA wäre die Bundesrepublik und ganz Westeuropa eine leichte Beute gewesen. Sich ohne einen eigenen Beitrag allein auf die amerikanische Stärke zu verlassen, wäre erstens den Amerikanern kaum zumutbar gewesen, zum anderen nicht ohne Risiko. Zwei konkrete Erfahrungen spielten dafür eine wesentliche Rolle. Nach der Währungsreform 1948 hatte die sowjetische Armee sämtliche Zugangswege von und nach Berlin blockiert und damit den Viermächte-Status der Stadt in Frage gestellt. Nur durch die amerikanische Luftbrücke, die von Ende Juni 1948 bis Mai 1949 fast ein Jahr lang die drei Westzonen von Berlin aus der Luft versorgte, konnte die Westberliner Bevölkerung vor dem Aushungern und der Erpressung gerettet werden. Als 1950 das kommunistische Nordkorea mit Unterstützung Rotchinas und der Sowjetunion Südkorea angriff, erschien dies als Menetekel für das ebenfalls geteilte Deutschland. Nun erschien es den Verantwortlichen im Westen höchste Zeit, für militärische Sicherheit zu sorgen.

Anfangs ging es allerdings noch nicht um einen Beitritt der Bundesrepublik zur 1948 gegründeten NATO, sondern um eine europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) – fast eine Lösung, die heute wieder diskutiert wird. Doch scheiterte die EVG, weil in der berühmten Nachtsitzung am 30. August 1954 die Ratifizierung der EVG-Verträge in der Assemblée Nationale in Paris scheiterte. Daraufhin wurde als Ersatz der Beitritt der Bundesrepublik zur NATO gewählt. Auf diese Weise erreichte Adenauer dann doch noch sein Ziel, die Bundesrepublik in die westliche Sicherheitsarchitektur einzubinden.

Die Bundesrepublik trat in die integrierte Führungsstruktur der NATO ein, verzichtete damit auf ein wesentliches Souveränitätsrecht durch ein eigenes, von der NATO unabhängiges  militärisches Oberkommando und erhielt 1955 zugleich damit die Souveränität. Mit dieser scheinbar paradoxen Politik erreichte Adenauer beide Ziele. Dabei ist nicht zu vergessen, dass der Widerstand in der Bundesrepublik größer war als bei den westlichen Partnern, eine Großdemonstration folgte der anderen. Die SPD als größte Oppositionspartei kämpfte entschieden gegen das gesamte Paket der Westintegration und akzeptierte es erst mit der berühmten Rede Herbert Wehners im Deutschen Bundestag am 30. Juni 1960.

Konrad Adenauer misstraute der politischen Reife und Vernunft der deutschen Bevölkerung zutiefst. Mit der festen Einbindung in die demokratische Staatenwelt des Westens wollte er zugleich innenpolitische Stabilität, außenpolitische Souveränität und militärische Sicherheit erreichen. Er vergrößerte damit jedoch zugleich Schritt für Schritt den Handlungsspielraum der Bundesrepublik Deutschland. Immer wieder ist jedoch die Frage gestellt worden, ob er durch die dezidierte Westintegration die Chancen auf Wiedervereinigung vermindert oder gar verhindert hat. Seine entschiedensten Gegner wie der frühere CDU-Innenminister, spätere sozialdemokratische Justizminister und Bundespräsident Gustav Heinemann, war dieser Meinung schon seit er 1952 die neutralistische und pazifistische Gesamtdeutsche Volkspartei gegründet hatte.

Jenseits persönlicher Animositäten, die Gustav Heinemann, Thomas Dehler und andere gegenüber Adenauer hegten, lässt sich ins Feld führen, dass die Sowjetunion ein neutrales Deutschland eher akzeptiert hätte. Vielfach sind die Noten Stalins vom März 1952 als Exempel angeführt worden und das noch viele Jahre später 1958 in einer der aufgeregtesten Sitzungen des Deutschen Bundestages. Doch die Fakten zeigen: Der Vorwurf, Adenauer habe diese Verhandlungschance nicht einmal ergriffen, steht auf tönernen Füßen. Diese Noten waren an die drei Westmächte gerichtet und nicht an die Bundesregierung. Drei Jahre vor der Souveränitätserklärung der Bundesrepublik besaß Adenauer, ob er die Wiedervereinigung wollte, oder ob nicht, gar keinen eigenen Spielraum. Und selbst nach 1955 war die Bundesrepublik politisch noch lange nicht autonom genug, weil selbst danach die völkerrechtlichen Vorbehalte der Westmächte, die Deutschland als Ganzes betrafen, weiterhin in Kraft blieben. Heute wissen wir außerdem aus sowjetischen Quellen, dass die zeitgenössische Einschätzung Adenauers und der westlichen Regierungen zutraf, derzufolge es sich 1952 um ein taktisches Störmanöver Stalins handelte. Stalin wollte die Bewaffnung der Bundesrepublik und ihren Bündnisbeitritt zur geplanten EVG verhindern. Es gab zu keinem Zeitpunkt in den 1950er und 1960er Jahren eine realistische Chance für eine Wiedervereinigung Deutschlands als selbständiger demokratischer Staat. Und wer hätte es verantworten können, die Freiheit Westdeutschlands für eine Wiedervereinigung in Form einer kommunistischen Diktatur zu opfern?

Im Übrigen zielt die Frage nach Adenauers Haltung zur Wiedervereinigung auf seine politische Prioritätenskala: Er teilte prinzipiell die von Eugen Gerstenmaier formulierte Hierarchie „Freiheit, Frieden, Einheit“. Die Konsequenz lautete: Adenauer wollte die Wiedervereinigung, aber er wollte sie in Freiheit und in einem friedlichen Prozess – ganz so, wie sie 1990 dank der maßgeblich von Helmut Kohl betriebenen Politik erreicht wurde. Nach Adenauers Überzeugung war die Teilung Deutschlands eine Folge der Spannungen zwischen Ost und West, also des Kalten Krieges. Die Wiedervereinigung bekomme ihre Chance, wenn diese Spannungen abgebaut würden, so hat er mehrfach betont.

Zu den zentralen gesellschaftspolitischen Anliegen Konrad Adenauers gehörte die Integration der Vertriebenen und Flüchtlinge. Dieser großartige Erfolg, zu dem viele Gesetze – wie das Lastenausgleichgesetz beitrugen – zählt zu den großen friedenspolitischen Leistungen der Bundesrepublik Deutschland, obwohl die Integration nicht von heute auf morgen gelang, sondern zehn bis fünfzehn Jahre in Anspruch nahm. Auch dieser Erfolg war alles andere als selbstverständlich, vielmehr mussten zahlreiche, mentale, soziale und materielle Probleme gelöst werden.

Kurz behandeln möchte ich ein anderes außerordentlich bedeutsames Ziel Adenauerscher  Politik, weil sich darin humanitäre, außenpolitische und geschichtspolitische Motive verbinden und diese Politik zugleich einen hohen finanziellen Einsatz erforderte. Hierbei handelte es sich zum einen um die Wiedergutmachung für nationalsozialistische Verbrechen, die ich lieber als materielle Entschädigung bezeichne, weil solche Verbrechen nicht wieder gut zu machen sind. Zum anderen betrifft diese Politik die Verständigung mit Israel.

Bereits in seiner ersten Regierungserklärung am 20. September 1949 forderte Adenauer  neben der Nachsicht für nicht im strafrechtlichen Sinne schuldige NS-Mitläufer eine strenge Bestrafung der wirklich Schuldigen an den Verbrechen der NS-Diktatur. 1952 wurde im Überleitungsvertrag den Alliierten gegenüber eine Entschädigungsverpflichtung abgegeben. 1953 regelte das Bundesergänzungsgesetz zur Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung diese Verpflichtung, die 1956 nochmals durch ein rückwirkend bis 1953 wirkendes umfassenderes Gesetz erweitert wurde. Ergänzungen und Novellierungen folgten verschiedentlich, sie erweiterten jeweils den Kreis der Anspruchsberechtigten.

Auf dieser Rechtsgrundlage sowie weiterer Abkommen mit Israel und Globalverträgen mit zwölf Staaten leistete die Bundesrepublik Deutschland bis 1988 insgesamt Zahlungen von 80,57 Milliarden DM und ging weitere Verpflichtungen von über 22 Milliarden DM bis zur Jahrtausendwende ein. Bis 1988 wurden über 4,4 Millionen Anträge auf Entschädigung bearbeitet.

Die Vereinbarung mit Israel wurde bereits 1952 im Luxemburger Abkommen geschlossen, in dem sich die Bundesregierung verpflichtete, bis 1965 in 14 Jahresraten drei Milliarden DM in Form von Warenlieferungen und Dienstleistungen zu zahlen. Hinzu kamen Eingliederungshilfen in Höhe von 450 Millionen DM für jüdische Opfer, die außerhalb Israels lebten. Adenauers Ansehen in Israel war groß, das Photo, das ihm mit dem wichtigsten Gründungsvater Israels und langjährigem Ministerpräsidenten David Ben Gurion im New Yorker Waldorf Astoria Hotel am 14. März 1960 zeigt, ging um die Welt. Ben Gurion würdigte ihn nach seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt 1963 einerseits persönlich, andererseits als großen außergewöhnlich erfolgreichen Staatsmann: Adenauer sei 1949 Regierungschef eines zerstörten Landes geworden, das bei seinem Ausscheiden als Bundeskanzler 1963 eines der stärksten und wichtigsten westlichen Länder geworden sei. „Als einer der wenigen Deutschen, denen ihr katholischer Glaube mehr war als Gewohnheit und Routine, lehnte er ungleich den meisten seiner Landsleute das schändliche Nazi-Regime ab.“

In der Regel wird Adenauers Staatssekretär im Kanzleramt Hans Globke genannt, wenn man Adenauer eine laxe Haltung in der Personalpolitik attestiert. Der außerordentlich effiziente Verwaltungsjurist Globke war zwar nicht NSDAP-Mitglied, hatte jedoch 1935 im Reichsinnenministerium den Auftrag ausgeführt, einen Kommentar zu den judenfeindlichen Nürnberger Gesetzen zu verfassen. Und ein unverkennbarer Pragmatismus im Umgang mit politisch nicht Unbelasteten gipfelte in Adenauers Satz: „Wenn ich nur schmutziges Wasser habe, kann ich nicht mit sauberem kochen.“

Wie Adenauer aber wirklich zur Schuldfrage in Deutschland stand, zeigen andere öffentliche Äußerungen, beispielsweise in seiner Kölner Universitätsrede am 24. März 1946, in der er im übrigen die Vereinigten Staaten von Europa forderte: „Aber der Nationalsozialismus hätte in Deutschland nicht zur Macht kommen können, wenn er nicht in breiten Schichten der Bevölkerung (ein) vorbereitetes Land für seine Giftsaat gefunden hätte“. An kritischer Schärfe kaum zu übertreffen ist sein Brief vom 23. Februar 1946 an Pastor Dr. Bernhard Custodis in Bonn: „Nach meiner Meinung trägt das deutsche Volk und tragen die Bischöfe und der Klerus eine große Schuld an den Vorgängen in den Konzentrationslagern. Richtig ist, dass nachher vielleicht nicht viel mehr zu machen war. Die Schuld liegt früher.“ Volk und Bischöfe seien auf die nationalsozialistische Agitation eingegangen, man habe sich fast widerstandslos, zum Teil mit Begeisterung gleichschalten lassen. „Im übrigen hat man aber auch gewusst – wenn man auch die Vorgänge nicht in ihrem ganzen Ausmaße gekannt hat -, dass die persönliche Freiheit, alle Rechtsgrundsätze, mit Füßen getreten wurden, dass in den Konzentrationslagern große Grausamkeiten verübt wurden, dass die Gestapo, unsere SS und zum Teil auch unsere Truppen in Polen und Russland mit beispiellosen Grausamkeiten gegen die Zivilbevölkerung vorgingen. Die Judenpogrome 1933 und 1938 geschahen in aller Öffentlichkeit. Die Geiselmorde in Frankreich wurden von uns offiziell bekannt gegeben. Man kann also wirklich nicht behaupten, dass die Öffentlichkeit nicht gewusst habe, dass die nationalsozialistische Regierung und die Heeresleitung ständig aus Grundsatz gegen das Naturrecht, gegen die Haager Konvention und gegen die einfachsten Gebote der Menschlichkeit verstießen. Ich glaube, dass, wenn die Bischöfe alle miteinander an einem bestimmten Tage öffentlich von den Kanzeln aus dagegen Stellung genommen hätten, sie vieles hätten verhindern können. Das ist nicht geschehen und dafür gibt es keine Entschuldigung.“

 

VI.

 

Ich habe an zentralen Beispielen die Grundzüge der Politik Konrad Adenauers vorgeführt – das konnte nur eine Auswahl sein. Aber natürlich muss auch die Frage gestellt werden: Hat Konrad Adenauer trotz seiner unbestreitbaren Größe denn nicht auch Fehler gemacht? Natürlich hat er, Politiker sind wie alle Menschen fehlbar. Adenauer, mit gesundem Selbstbewusstsein ausgestattet, teilte selbst in hohem Alter die Selbsteinschätzung der meisten großen Staatsmänner, dass es ohne sie nicht gehe und es folglich auch keinen angemessenen Nachfolger geben könne. In diesem Fall traf sein Verdikt seinen Wirtschaftsminister Ludwig Erhard. Er erkannte dessen große wirtschaftspolitische Verdienste durchaus an, doch hielt er ihn nicht für einen richtigen Politiker und misstraute seiner atlantischen und gegenüber Frankreich kritischen Grundposition. Wie sehr Adenauers ihn bekämpfte, zeigt drastisch die jüngste Veröffentlichung seines Sohnes.

Allerdings hat sich Adenauers Urteil über die mangelnde politische Eignung Erhards nach 1963 sehr schnell bestätigt. Trotzdem war die Art von Adenauers Vorgehen für einen genialen Strategen wie ihn äußerst ungeschickt. Auch die meisten seiner Parteifreunde sahen darin nur den Versuch, am Sessel des Bundeskanzlers buchstäblich kleben zu bleiben. Das größte Ungeschick legte er an den Tag, als er 1959 plötzlich die Nachfolge von Theodor Heuss als Bundespräsident anstrebte – mit der unverkennbaren Absicht, Erhard dann nicht zum Kanzler zu ernennen. Dieses schnell missglückte Spiel verärgerte auch den sonst in wechselseitiger Achtung verbundenen scheidenden Bundespräsidenten Heuss, hatte Adenauer doch erklärt, man könne dieses Amt politischer führen.

Nach dem Mauerbau in Berlin am 13. August 1961 verließ Adenauer sein politischer Instinkt, als er nicht in die alte Hauptstadt fuhr, wie ihm viele Parteifreunde, darunter Strauß, vorwarfen. Und in der Spiegel-Krise 1961 taktierte er wie die gesamte Union denkbar ungeschickt, obwohl die Bundesregierung, weder er noch Franz Josef Strauß, tatsächlich viel zu verbergen hatte. Ein Photo aus der berüchtigten Bundestagssitzung spricht Bände: Der Bundeskanzler, neben seinem düster dreinblickenden Vizekanzler Erhard sitzend, sieht ebenso missmutig auf seinen am Rednerpult stehenden Verteidigungsminister Strauß herab und versteckt sich buchstäblich hinter einer bei ihm sonst nur vom Bocciaspiel in Caddenabbia bekannten großen Sonnenbrille. Danach ließ er Strauß, von dem er genauestens informiert worden war, nicht nur im Regen stehen, sondern fallen. Nicht etwa, weil Adenauer seinen Verteidigungsminister für schuldig hielt, sondern weil er sonst selbst gestürzt worden wäre. Das war nicht fein, aber ein im politischen Haifischbecken dann doch ein eher normaler Vorgang.

Tatsächlich waren der Aufbau der Bundesrepublik und die Arbeit der Bundesregierung eine Gemeinschaftsleistung, doch der Bundeskanzler gab unbeirrbar die Richtung vor. Und sehr spät sah sogar Adenauer, dass er nicht mehr alles selbst machen konnte: Als der inzwischen 89-jährige CDU-Vorsitzende auf einem Parteitag seine Rechenschaftsrede hielt, klagte er: Der für das Tagesgeschäft vorgesehene Geschäftsführende Vorsitzende Hermann Josef Dufhues gäbe seine Düsseldorfer Anwaltskanzlei nicht auf. Deshalb blieben an ihm, Adenauer, zu viele Vorsitzendenaufgaben hängen. Er schloss mit der Bemerkung: „Und verjessen Se nicht, meine Damen und Herren, ich bin schließlich keine 80 mehr!“.

Was bleibt von Konrad Adenauer: Jedenfalls nicht seine kleinen Fehler oder seine nicht zimperlichen Wahlkämpfe. Vielmehr zehren wir noch heute von seinen überragenden, seinen singulären Leistungen als Gründervater der bundesrepublikanischen Demokratie. Er führte das westliche, das freie Deutschland nach den Verheerungen von Diktatur und Krieg in die zivilisierte Welt zurück und band es wertorientiert in die westlich-abendländische Welt ein. Ohne jeden Zweifel gehört Konrad Adenauer zu den größten Staatsmännern des 20. Jahrhunderts.

Weitere Medien vom Autor / Thema: Geschichte

Aktuelle Veranstaltungen zum Thema: Geschichte