Die demokratischen Staaten und das internationale Recht basieren auf den Menschenrechten und auf Regeln, die ihrem Schutz dienen oder von ihnen abgeleitet sind.
Diese sicher geglaubte und immer stabiler gewordene regelbasierte Ordnung ist neuerdings auf mehreren Ebenen Angriffen ausgesetzt. Dramatisch ist insbesondere der Seitenwechsel, den die Regierung der Vereinigten Staaten seit dem Amtsantritt Donald Trumps Schritt für Schritt vollzieht – vom Rückzug aus UNO-Strukturen über die Annäherung an russische Positionen bis hin zur jüngsten Nationalen Sicherheitsstrategie und der unverhohlenen Unterstützung rechtsextremer Parteien in Deutschland und Europa.
Die Menschenrechte müssen besser verteidigt werden:
* Auf politischer Ebene kann es überzeugen, selbst regelbasiert zu agieren und sich dadurch als verlässlicher Vertragspartner zu bewähren, statt als egoistischer Deal-Maker.
* Auf rechtlicher Ebene braucht die nationale und internationale Justiz Schutz vor Demontage und scharfe Schwerter zur Durchsetzung des Rechts gegen den Stärkeren.
* Auch auf militärischer Ebene müssen wir uns dauerhaft gegen territoriale und neuartige Übergriffe wehren können.
* Und auf dem Feld der Ethik sind wir gefragt, hinter dem universellen Anspruch der Menschenrechte auch die einzelnen Geschichten ihrer kraftvollen Durchsetzung zu verstehen – und daraus einen neuen Realismus für heute abzuleiten.
Wir wollen diese vier Facetten analysieren und nach Möglichkeiten suchen, sie zu einer Gesamtstrategie zu verbinden …