In meiner Einführung möchte ich auf drei Punkte eingehen:
Erstens: Ergeben sich aus den Besonderheiten soldatischen Dienens Einschränkungen, die den Soldaten weniger friedensfähig machen als seine Mitbürger?
Zweitens: Ich werde kurz die vermutlich vor uns liegenden Krisen und Konflikte darstellen und will, drittens: die Frage beantworten, ob sich angesichts des Spannungsfeldes zwischen dem Gebot in allen monotheistischen Religionen, nicht zu töten, und der Notwendigkeit, in Einsätzen notfalls auch töten zu müssen, eine Lage ergeben könnte, in der das zum Schutz der Gesellschaft aufgestellte Militär zum Fremdkörper wird.
Wir diskutieren die Frage, ob der Mensch zum Frieden fähig ist in einer Situation, von der wir alle gehofft hatten, sie nie wieder erleben zu müssen: Europa ist mit einem verbotenen, rechtswidrigen und in keiner Weise provozierten oder gerechtfertigten Angriffskrieg konfrontiert, geführt durch die russische Föderation in der Ukraine. Wir leben am Rande eines Krieges, dessen Dauer nicht vorhersehbar ist und der Deutschland, Europa, ja die Welt verändern wird. Vermutlich wird er zu einer neuen Weltordnung führen, in der es für uns essenziell sein wird, die Herrschaft des Rechts zu wahren und nicht die Türe zu einer Welt zu öffnen, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt. Das ist die Kernfrage hinter dem Leiden in der Ukraine.
Für mich kommen mit dem Krieg Erinnerungen zurück, die letztlich verdrängt waren, Erinnerungen an die Bombennächte in München 1944/45, nicht weit von hier in der Hohenzollernstraße, oder die Erinnerung, was Nachkriegszeit eigentlich heißt, ausgedrückt durch das Bild meiner ungeheizten Schule, hier gleich um die Ecke in der Haimhauserstraße, deren Fenster auch im Winter meist nur mit Papier verschlossen waren, in der 1945 nur die von amerikanischen Besatzungssoldaten bereitgestellte Schulspeisung Wärme bot und die in der fernen Erinnerung sogar köstlich war. Vielleicht spielten diese Erinnerung im Unbewussten eine Rolle als ich mich 1958 entschied Soldat zu werden, um einen Beitrag zu leisten, dass bei uns Krieg nie wieder stattfinden könne, obwohl mein Abiturzeugnis mir wirklich alle Optionen bot. Vor allem aber hat dabei die frische Erinnerung an die sowjetischen Unterwerfung Ungarns 1956 eine gewichtige Rolle gespielt.
Ich habe in meinen 41 Jahren als Soldat den Kalten Krieg und dann sein für uns überaus glückliches und erfolgreiches Ende miterlebt und durfte ein wenig dazu beitragen, eine, vielleicht die beste Friedensordnung Europas zu gestalten, niedergelegt in der Charta von Paris 1990 und ausgedrückt in der Hoffnung auf eine Friedenszone von Vancouver bis Wladiwostok, und musste dann doch in meinem letzten Dienstjahr im März 1999 als oberster Soldat der NATO dem NATO-Rat empfehlen, Angriffshandlungen gegen das ehemalige Jugoslawien zur Verhinderung eines möglichen Völkermords, auch ohne Mandat des Weltsicherheitsrats, anzuordnen. Ich habe so noch einmal, wie schon in den Bombennächten in München 1944/45, indirekt miterleben können, dass der amerikanische General William Sherman während des amerikanischen Bürgerkrieges im 19. Jahrhundert recht hatte, als er sagte: „Krieg ist die Hölle. Doch nun, im 21. Jahrhundert, ist Krieg die Hölle aller Höllen, denn der Mensch hat heute nicht nur die Fähigkeit zur massenhaften Tötung anderer Menschen, er besitzt auch die Fähigkeit zu global wirksamer, nachhaltiger und dauerhafter Zerstörung großer Teile unserer Welt.“
Sie alle sehen Tag für Tag die Bilder von Tod und Zerstörung aus dem Herzen Europas, manche von Ihnen haben erlebt und gespürt, welche Traumata die Flüchtlinge aus der Ukraine in unser in Frieden lebendes Land mitgenommen haben und viele von Ihnen ahnen, dass dies nicht der letzte Krieg ist und, dass da draußen, in unserer unruhigen Welt, weitere Risiken und Gefahren lauern, von denen manche auch uns berühren werden oder gar unser Land zur Mitwirkung zwingen könnten.
Sehen wir nur auf all das, dann scheint die Frage unseres Themas bereits beantwortet zu sein: Der Mensch scheint nicht zum Frieden fähig zu sein. Kann es dazu und zu den Aussagen von Professor Frühbauer überhaupt eine militärische Sicht geben?
Soldaten sind Teil der Gesellschaft. Sonderregeln für sie gibt es nur im gesetzlich festgelegten Rahmen. Im deutschen Fall schließt keine der Sonderregelungen im Soldatengesetz aus, dass Soldaten friedensfähig sind. Ich habe zudem in meinen 41 Berufsjahren weder national noch international auch nur einen Soldaten erlebt, der Krieg will. Soldaten wissen, was Krieg bedeutet und sie wollen sicher, sogar mehr als alle Politiker oder jeder ihrer Mitbürger, Frieden erhalten. Soldaten wissen aber auch, wie wir alle, dass es auch eine dunkle Seite von uns Menschen gibt. Seit Kain und Abel ist diese dunkle Seite des Menschen Teil unserer Natur und sie wird auch nicht zu beseitigen sein. Die Verpflichtung des Soldaten, im politisch entschiedenen Krieg zu kämpfen und, nahezu unvermeidbar, dabei auch zu töten, kann durchaus bei einzelnen Soldaten dazu führen, dass diese dunkle Seite im Einsatz dominant wird. Gute militärische Führung zeichnet sich deshalb dadurch aus, dass sie das Hervortreten des Bösen im Menschen verhindert und dann, wenn es doch herausbricht, mit der vollen Härte des Gesetzes dagegen vorgeht. Wie immer das Umfeld in einer konkreten Lage sein mag, Kriegsverbrechen als äußerster Ausdruck der dunklen Seite des Menschen dürfen niemals geduldet werden. Gegen sie ist mit aller Härte und sofort vorzugehen. Nur so kann man Wiederholungen verhindern und dafür sorgen, dass der Straftäter der Gerechtigkeit zugeführt wird.
Zu bleiben scheint aber auch die Gewissheit: Der Mensch ist in der Lage unendlich viel Gutes zu tun und die Welt immer weiter zu verbessern, aber er bleibt eben auch fähig, ein ungeheures Ausmaß an Bösem zu tun. Deswegen wende ich mich der zweiten Frage zu: Was kommt voraussichtlich in der Welt der Zukunft auf uns zu?
Wir erleben die Geburtswehen einer neuen Weltordnung. Unsere Welt ist in einem Prozess anhaltenden Wandels, ausgelöst durch dramatische, Grenzen und Kontinente überschreitende, alle Lebensbereiche erfassende Veränderungen, beschleunigt und möglicherweise dadurch um vieles dramatischer durch einen Klimawandel, der zu Krieg auslösendem Ressourcenmangel und zahlreichen in Zukunft wohl häufigeren Katastrophen führen kann, in der Dimension wie zuletzt in der Türkei und Syrien gesehen. Vieles verändert sich gleichzeitig und wirkt aufeinander ein. Viele der zum Teil vor langer Zeit entstandenen Konflikte sind ungelöst und zudem brechen transnationale, nichtstaatliche Akteure zunehmend das Gewaltmonopol der Staaten. Das multilaterale, regelbasierte internationale Ordnungssystem droht zu zerfallen.
In einem solchen Spannungsfeld sind Konflikte nahezu unvermeidlich. Sie dürften vermutlich verursacht werden durch 1. Auseinandersetzungen über den Zugang zu und die Verfügung über existenzielle Ressourcen wie Wasser, Ernährung, Energie und Gesundheitsfürsorge, 2. Migration auslösende Folgen des zu erwartenden globalen Klimawandels, 3. die Disproportionalität von Bevölkerungswachstum und Wohlstandsentwicklung, 4. diese neuen Konfliktursachen verschärfende traditionelle Konfliktgründe wie ungelöste territoriale Ansprüche, Zugehörigkeit zu fremden Ethnien oder Stämmen, ungleiche Machtverteilung oder religiöse Spannungen und 5. die zerfallende Macht von Staaten in einer Welt, in der nicht staatliche Akteure, keineswegs nur kriminelle, sondern auch Industrie- und Wirtschaftskartelle, die keinerlei Kontrolle unterliegen, aber zunehmend über alle Machtmittel verfügen. 6. Auch das Auftauchen neuer aggressiver und expansiver Ideologien ist denkbar. Sie könnten jede der genannten Konfliktursachen durch Agitation und geschickte Nutzung nun weltweiter Kommunikation verschärfen und entscheiden, bevor sie als Konflikt erkennbar werden. Das wäre die Vollendung hybrider Kriegführung.
Diese neuen Konflikte werden oftmals durch ein Nebeneinander des Handelns staatlicher und nichtstaatlicher Akteure gekennzeichnet sein. Letztere werden schon bald über das volle Gewaltpotential der Staaten verfügen. Das Gewaltmonopol der Staaten wird deshalb zerbrechen und nichtstaatliche Akteure, nicht nur kriminelle, möglicherweise auch industrielle Kartelle, werden Gewalt ohne Einschränkung und ohne jede Bindung an Recht oder sittliche Norm einsetzen.
Die Überzeugung unserer westlichen Welt, die Menschenrechte als universell gültige Werte zu betrachten und für ihre Durchsetzung eintreten zu müssen, dürfte in einer durch globale Echtzeit-Kommunikation vernetzten Welt, in der bis auf weiteres die Menschenrechte allenfalls regionale Gültigkeit besitzen, zu weiteren Konflikten führen.
Sehr wahrscheinlich ist die Welt der Zukunft verstrickt in einen systemischen Konflikt zwischen Demokratie und Autarkie, also einen Wettstreit zwischen der von den USA angeführten sogenannten westlichen Welt und der von China geführten Welt der Unterdrückung und Autarkie. Daraus könnte die Verpflichtung entstehen, in extremen Fällen zum Schutz menschlichen Lebens zu intervenieren. Deren Grundlage ist das von der Vollversammlung der Vereinten Nationen gebilligte Konzept „responsibility to protect“ (R2P), an dessen Entwicklung ich mitwirken durfte. Zur Umsetzung von R2P hielt Papst Benedikt XVI. übrigens in seiner Rede vor den Vereinten Nationen im April 2009 Gewaltanwendung im Ausnahmefall für vertretbar.
In dieser Welt wird es kaum noch möglich sein, sich unter Berufung auf eine angeblich höhere Moral herauszuhalten und sich damit vor Risiko zu drücken. Freiheit bewahren kann in dieser Welt nur, wer bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Das kann Risiko bedeuten und das kann dazu führen, dass man auch Gewalt und Krieg als zwar unerwünschtes, aber doch notwendiges Mittel der Politik ansehen wird, es aber anwenden muss.
Krieg und Gewalt werden also nicht aus dem Instrumentarium internationaler Politik verschwinden. Was sich verändert hat und weiter verändern wird, sind Art, Ausmaß und Form des Krieges, aber Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele wird ein getreuer, aber eben auch verabscheuungswürdiger „Gefährte“ von uns Menschen bleiben. Mit ewigem Frieden rechne ich ebenso wenig wie Kant es 1795 tat. Leider muss ich annehmen, dass es auch weiterhin gewaltsame Auseinandersetzungen, ja sogar Krieg geben wird und ich füge an, dass das leider in einer turbulenten Welt im Umbruch sogar häufiger der Fall sein könnte als in den Jahren seit 1945.
Es wird demnach weiter die Behauptung geben, man führe einen gerechten Krieg, doch die Frage ist daher, ob Krieg heute überhaupt noch gerecht sein kann. Das ist keine Frage, die Soldaten beantworten müssen, wohl aber die Politiker, die über Krieg entscheiden und hierzulande mit dem Anspruch Parlamentsarmee die Verantwortung für den Einsatz von Soldaten übernehmen.
Damit bin ich bei meiner dritten Frage, ob Soldaten, die wegen der fortbestehenden Notwendigkeit, auch künftig in politisch mandatierten Einsätzen töten zu müssen, nicht Gefahr laufen, Fremdkörper in einer Gesellschaft zu werden, die letztlich nur Frieden als gerechte Lösung anerkennt, obwohl die Soldaten gerade in ihren Einsätzen auf den Rückhalt der Bevölkerung angewiesen sind.
Ich will Sie nicht mit Aussagen zum gerechten Krieg langweilen. Sie kennen die Entwicklung von Cicero über den Heiligen Augustinus hin zu Hugo Grotius und dann letztlich zur Ächtung des Krieges im Völkerbund und vor allem in der Charta der Vereinten Nationen, die Krieg zu bannen suchte und Angriffskrieg ausdrücklich verbot. Sie kennen aber auch die Wirklichkeit, dass nach 1949 mehr als 100 Kriege geführt wurden und alle ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats, auch der selbst ernannte Friedensbringer China, Angriffskriege geführt oder sich daran beteiligt haben, jetzt vor allem, und wegen des begründeten Verdachts auf zahlreiche Kriegsverbrechen besonders verwerflich, Russland in der Ukraine.
Krieg bleibt somit zwar geächtet, aber Gewaltanwendung bleibt eine Option des politischen Handelns der Staaten, ja sie kann sogar vom Sicherheitsrat legalisiert werden.
Diese Mehrdeutigkeit politischen Handels rief die christlichen Kirchen auf, ihre moralisch-ethischen Positionen festzulegen. Bereits 1948 stellte die 1.Vollversammlung des Ökumenischen Rates der Kirchen fest: „Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein“. Ich erinnere ein Gespräch mit dem Heiligen Vater im Februar 1991, in dem er diese Aussage selbst vor dem Hintergrund des von den Vereinten Nationen gebilligten Versuchs, Kuweit zu befreien, wiederholte und den Einsatz der damaligen Koalition gegen den Irak nicht zu billigen vermochte. Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein, ist im Grundsatz immer noch der gemeinsame Nenner der christlichen Kirchen Deutschlands.
Es wird aber dennoch auch künftig zwei Fälle geben, in denen Gewaltanwendung auf sicherer Rechtsgrundlage erfolgt und damit zumindest als politisch gerechtfertigt zu bewerten ist:
1. Die individuelle und kollektive Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Sie kann zu Krieg als Selbstverteidigung führen, schließt aber Angriffskriege aus.
2. Die vom Sicherheitsrat nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen autorisierte Anwendung von Gewalt durch Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Sie führt zu Kampfhandlungen, auch Angriffsoperationen, nicht aber zu Krieg.
In jedem einzelnen Fall wird deshalb die Frage aufgeworfen werden, ob Handeln oder eher Nichthandeln vertretbar sind und in so manchem Teil der christlichen Welt wird die berühmte Frage des Kriegshauptmannes Assa von Cramm an Martin Luther wieder auftauchen, ob der Kriegsmann denn seligen Standes sein kann.
Die Frage nach gerechter Gewalt ist daher trotz Ächtung des Krieges so virulent wie eh und je. Die Politiker, die über den Einsatz tödlich wirkender Gewalt durch den Staat zu entscheiden haben, müssen sich neben der rechtlichen auch der moralischen Dimension bewusst sein, denn die ihre Entscheidung ausführenden Menschen müssen darauf vertrauen können, dass sie für eine gerechte Sache in lebensgefährliche Einsätze gehen. Die eigentliche Frage im 21. Jahrhundert lautet deshalb nicht mehr: Kann Krieg gerecht sein, sondern: Wann und unter welchen Bedingungen kann der Einsatz militärischer Macht im 21. Jahrhundert verantwortet werden und ob Staaten, deren erste Pflicht es ist und bleibt, für den Schutz ihrer Bürger zu sorgen, es sich leisten können, diesen Schutz pazifistischen Konzepten anzuvertrauen.
Es sind deshalb, im Schlagwort zusammengefasst, zwei Konzepte, die einander alternativ gegenüberstehen. Das eine, klassische: Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor (si vis pacem para bellum), also Selbstverteidigung als abgeschwächte Form eines gerechten Krieges. Und das andere: Wenn du Frieden willst, bereite den Frieden vor (si vis pacem para pacem), also die radikal pazifistische Lösung des gerechten Friedens.
Auch unser Land könnte zwischen beiden Alternativen wählen. Wir alle müssen darüber nachdenken: Wollen wir den besten und freiheitlichen Staat der deutschen Geschichte schutzlos dem guten Willen in unserer unruhigen Welt anvertrauen und auf Frieden hoffen? Oder wollen wir im Bewusstsein der Abhängigkeit unseres Landes vom Schutz durch Verbündete, vom freien Welthandel und Export, vom Import überlebenswichtiger Energie und Rohstoffe und auch angesichts der Abhängigkeit vom sozialen Frieden dafür sorgen, dass die Schutzverpflichtung des Staates auch weiterhin, notfalls auch militärisch wahrgenommen werden kann?
Ein Verzicht auf jegliche Form von Sicherheitsvorsorge und Schutz durch den Staat ist eine Vorstellung, die für mich angesichts der doppelten Natur des Menschen jenseits aller Begrifflichkeit liegt. In der Welt, in der wir bis auf weiteres leben werden, bedeutet pazifistischer Verzicht auf jeglichen Schutz letztlich nichts anderes als Unterwerfung, also Verzicht auf Freiheit und den Schutz des Individuums durch die Macht des Rechts.
Für mich gibt es darauf nur eine Antwort: Niemals. In einem Staat, der nicht mehr bereit ist, das Versprechen des Artikel 1 GG zu erfüllen und zu schützen, will und kann ich nicht leben.
Damit bin ich zurück beim Heiligen Augustinus und seiner weniger oft genannten „Zwei Schwerter“-Lösung. Augustinus sagt in seiner Zwei-Reiche-Lehre: „Zwei Schwerter sind für das Leben außerhalb des Paradieses und vor Anbruch des letzten Tages gerade genug, aber zwei müssen es auch sein angesichts der doppelten Natur des Menschen: ideal als getaufte Kinder Gottes und real als Menschen unter dem Einfluss des Bösen.“
Gewalt unterhalb der Schwelle des Krieges bleibt auch im 21. Jahrhundert ein getreuer Begleiter der Spezies Mensch. Dafür zu sorgen, dass Gewalt immer mehr zur Ausnahme wird und dass die Staaten unaufhörlich nach Wegen suchen, selbst die legitimierbaren Ausnahmen mehr und mehr einzuschränken, das bleibt eine der großen und fortbestehenden Herausforderungen der Menschheit.
Deshalb sollten wir nie aufhören zu suchen, was wir wohl alle wollen, einen Zustand, in dem der Satz gilt: „Der Frieden ist das höchste aller Güter.“ 
