Im Mai 2024 feiert das Grundgesetz 75. Geburtstag. Wenig später finden Europa- sowie Landtags- und Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern statt. Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD wird derzeit rege über den Schutz von Verfassung und Demokratie diskutiert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir uns: Ist unsere Verfassungsordnung so gut geschützt, dass sie sich gegen jedwede Anfechtung als wehrhaft erweisen kann? Oder könnte unsere Demokratie ernsthaft durch verfassungsfeindliche Kräfte gefährdet werden? Darüber referieren und diskutieren der Jurist und Rechtsphilosoph Horst Dreier sowie Friedrich Zillessen vom „Thüringen-Projekt“ des „Verfassungsblogs“.
Zusammenarbeit mit:
Katholische Akademie der Erzdiözese Freiburg
Besonderer Hinweis:
Eine Online-Teilnahme an der Veranstaltung ist per Livestream über den YouTube-Kanal der Katholischen Akademie in Bayern möglich:Livestream auf YouTube
Programmablauf der Veranstaltung:
Am 23. Mai 2024 feiern das Grundgesetz und die bundesdeutsche Demokratie 75. Geburtstag. Seit 1949 haben sie sich insgesamt als beständig und widerstandsfähig erwiesen. In den letzten Jahren wurden und werden sie aber mit großen Heraus¬forderungen konfrontiert: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Flucht und Migration, Klimaschutz. Die Stimmung scheint sich zu verschlechtern: Umfragen und Wahlergebnisse spiegeln Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit wider. Der Ton in der politischen Debatte wird rauer und aggressiver.2024 finden Europawahlen sowie Landtags- und Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern statt. Angesichts hoher Umfragewerte und möglicher Wahlerfolge für die AfD, die der Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextremistisch einstuft, wird rege über den Umgang mit dieser Partei sowie über Schutzmaßnahmen zugunsten von Demokratie und Grundgesetz diskutiert. Vor diesem Hintergrund fragen wir uns: Ist unsere Verfassungsordnung so gut geschützt, dass sie sich gegenüber jeglichen Anfechtungen als wehrhaft erweisen kann? Oder könnte unsere Demokratie mit ihren Spielregeln gezielt durch verfassungsfeindliche Kräfte ausgenutzt und ernsthaft bedroht werden?Diesen Fragen wollen wir im Rahmen eines Vortrags- und Diskussionsabends nachgehen. Zunächst wird der Jurist und Rechtsphilosoph Horst Dreier das Grundgesetz in den Mittelpunkt stellen und anhand verfassungsrechtlicher Schutzmechanismen die Widerstandsfähigkeit unserer Verfassung und wehrhaften Demokratie einschätzen. Anschließend wird der Jurist Friedrich Zillessen Ergebnisse des „Thüringen-Projekts“ vorstellen, das potenzielle Schwachstellen, Lücken und Gefährdungen unserer demokratischen Ordnung am Beispiel der thüringischen Verfassung untersucht.
